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Iran kündigt Teile des Atomabkommens auf

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Weiter Zusammenarbeit mit IAEA - Iran kündigt Teile des Atomabkommens auf

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Iran will sich nicht mehr an die begrenzte Zahl der Zentrifugen für die Urananreicherung halten. Mit der Internationalen Atomenergiebehörde will das Land aber weiterarbeiten.

Hunderttausende nahmen Abschied in der Stadt Maschad von dem getöteten General Soleimani. Die Militärführung sprach weiter von Vergeltungsschlägen. Auch im Parlament schwören die Abgeordneten Rache. Der Hass auf die USA erreicht einen neuen Höhepunkt.

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Der Iran will sich künftig nicht mehr an die Begrenzung der Zahl der Zentrifugen für die Urananreicherung halten. Dies sei die "fünfte und letzte Phase" des Rückzugs aus dem Atomabkommen, teilte die iranische Regierung am Sonntag mit. Von jetzt an werde "das iranische Atomprogramm ausschließlich auf Basis seiner technischen Notwendigkeiten fortgeführt". Damit bleibt unklar, bis zu welchem Grad der Iran sein Uran anreichern will. Seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) werde er aber fortsetzen wie bisher.

Irans Ankündigung kam für Beobachter nicht überraschend - zwei Tage nach der gezielten Tötung des einflussreichen iranischen Generals Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak. Danach hatte der Iran mehrmals mit Gegenmaßnahmen gedroht. Experten halten es dagegen für bemerkenswert, dass Iran überhaupt an der Zusammenarbeit mit der IAEA festhalten wolle.

Außerdem sei der Iran jederzeit bereit, voll und ganz zum Atomabkommen zurückkehren, sobald der Atomdeal vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben würden. Damit hat sich der Iran nach Ansicht von Beobachtern erneut eine Hintertür für eine diplomatische Lösung offengelassen.

Raketen-Streitkräfte in Alarmbereitschaft

Neben der Ankündigung Teile des Atomabkommens aufzukündigen, versetzte der Iran seine Raketen-Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft, wie ein US-Vertreter mitteilte. Es sei derzeit nicht klar, ob diese Maßnahme defensiver Natur sei oder ob sich der Iran damit besser auf eine Offensive vorbereite, sagte der Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Das US-Militär beobachte deshalb genau jede weitere Bewegung der iranischen Streitkräfte.

Iraks Parlament will keine US-Soldaten mehr im Land

Kopfzerbrechen bereitete den USA auch die Entscheidung im Nachbarland Irak: Dort hatte das Parlament gefordert, alle amerikanischen Soldaten müssten aus dem Land abgezogen werden. Das sei "enttäuschend" sagte die US-Regierung. Das US-Außenministerium appellierte, die Partnerschaft zwischen beiden Länder in wirtschaftlichen und sicherheitsrelevanten Belangen zu überprüfen. Es sei im gemeinsamen Interesse, den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat fortzusetzen, hieß es. Derzeit sind vor allem für den Kampf gegen den IS rund 5.000 US-Soldaten im Irak stationiert.

Die USA warteten nun auf weitere Informationen bezüglich des rechtlichen Status' der Resolution des Parlaments und deren Konsequenzen, erklärte das Ministerium weiter. Damit spielte die US-Regierung womöglich darauf an, dass in der Sache vielleicht noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, zumal im Irak derzeit nur ein geschäftsführender Regierungschef im Amt ist.

Was heißt die Entscheidung für die Bundeswehr?

Auch die Bundeswehr ist mit rund 120 Soldaten am Anti-IS-Einsatz im Irak beteiligt. Wegen der angespannten Lage setzt die Truppe ihren geplanten Kontingentwechsel in dem Land vorerst aus. Das teilte das Verteidigungsministerium auf Twitter mit.

Deutschland sei nach Angaben von Außenminister Heiko Maas (SPD) aber grundsätzlich bereit, den Irak weiter im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass dies gewünscht werde und die Lage es erlaube, erklärte Maas in Berlin.

Wir werden jede Entscheidung respektieren.
Heiko Maas, Außenminister

"Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt", betonte Maas. Deshalb werde man nun "unverzüglich" mit der irakischen Regierung sprechen, um zu klären, wie sie das künftige Verhältnis gestalten wolle. "Wir werden jede Entscheidung respektieren."

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