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Ankündigung aus Teheran - Atomabkommen: Ruhani setzt Frist zur Rettung

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Der Iran setzt einige Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aus. Präsident Ruhani stellte ein Ultimatum von 60 Tagen, um Strafmaßnahmen gegen Banken und Ölindustrie zu überwinden.

Angesichts verschärfter US-Sanktionen hat der Iran den anderen fünf Unterzeichnern des 2015 geschlossenen Atomabkommens eine Frist von 60 Tagen gesetzt, das Abkommen zu retten. "Wenn die fünf Länder Verhandlungen beitreten und dem Iran helfen, seinen Nutzen auf dem Feld von Öl (-industrie) und Bankwesen zu ziehen, wird der Iran zu seinen Verpflichtungen nach dem Atomabkommen zurückkehren," erklärte Ruhani am Mittwoch in einer Rede an die Nation. "Diese Operation soll (den Deal) retten, nicht zerstören."

Klare Ankündigung aus Teheran

Sollte in der gesetzten Frist keine Vereinbarung im Sinne Irans getroffen werden, werde das Land überschüssiges Uran und sogenanntes schweres Wasser aus seinem Atomprogramm behalten, statt auszutauschen oder zu verkaufen. Neben den Sanktionen gegen den iranischen Banksektor und seine Rohölexporte hatten die USA vergangene Woche auch Vereinbarungen für beendet erklärt, die Teheran erlaubten, sein angereichertes Uran gegen Urankonzentrat- sogenanntes Yellowcake Uranium - mit Russland zu tauschen und sein schweres Wasser an Oman zu verkaufen.

Das iranische Ultimatum an die fünf verbliebenen Unterzeichnerstaaten zur Rettung des Atom-Deals kommt genau ein Jahr nachdem US-Präsident Donald Trump den Rückzug der USA aus dem Abkommen verkündet hatte. Entsprechende Erklärungen seien brieflich an die Botschafter Großbritanniens, Frankreichs, der EU, Deutschlands und Chinas übergeben worden, berichtet das iranische Staatsfernsehen; ein weiterer Brief gehe an die russische Regierung.

Höhere Urananreicherung?

Ruhani sagte auch, eine höhere Urananreicherung werde wieder aufgenommen, falls binnen 60 Tagen keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbart werden. Iran hatte in den vergangenen Tagen angedeutet, dass es den Umfang seiner Urananreicherung erhöhen könnte. Diese auf ein Niveau unterhalb der Grenze festgeschrieben zu haben, bei der keine Herstellung atomarer Sprengsätze möglich ist, war einer der Kernpunkte der 2015 erzielten internationalen Vereinbarung.

Dem Deal zufolge darf der Iran nicht mehr als 300 Kilogramm niedrig angereichertes Uran behalten. Vor dem Deal hatte das Land 10.000 Kilogramm höher angereichertes Uran. Nach dem Atomabkommen wird die iranische Urananreicherung auf 3,67 Prozent begrenzt. Das ist ausreichend, um ein Atomkraftwerk zu betreiben. Waffenfähiges Uran muss auf 90 Prozent angereichert werden.

Schweigen im Westen

Eine Reaktion der USA auf das iranische Ultimatum gab es zunächst nicht. Allerdings hat das Weiße Haus bereits am Sonntag die Entsendung eines Flugzeugträgers und eines Bombergeschwaders an den Persischen Golf angekündigt. Aus dem US-Verteidigungsministerium verlautete, es gebe Indizien dafür, dass Teheran und dessen Verbündete einen Angriff auf US-Truppen in der Region vorbereiteten.

US-Außenminister Mike Pompeo flog am Dienstag äußerst kurzfristig statt zu einem vereinbarten Besuch in Berlin nach Bagdad. Der Besuch im Irak begann am Abend und endete in der gleichen Nacht.

Pompeo sagte, es sei außerdem darum gegangen, den Irak beim Schutz von Amerikanern im Land zu unterstützen. "Wir wollten sie über die ansteigenden Bedrohungen informieren, die wir gesehen haben, und ihnen ein bisschen mehr Hintergrundinformationen geben, damit sie den Schutz unseres Teams sicherstellen können", sagte Pompeo. Die USA haben im Irak mehr als 5.000 Soldaten stationiert.

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