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Atomabkommen - Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

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US-Präsident Trump will sich ohne Vorbedingungen mit seinem iranischen Amtskollegen Rohani treffen. Doch der Iran hat andere Vorstellungen und stellt seinerseits Bedingungen.

Teheran fordert als Bedingung für ein gemeinsames Treffen mit Trump eine Rückkehr der USA zum Atom-Deal, so ZDF-Korrespondent Jörg Brase in Istanbul.

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Der Iran stellt Bedingungen für das von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rohani. Vor einer solchen Zusammenkunft müssten die USA sich zum Atomabkommen bekennen, aus dem sie im Mai ausgestiegen waren. "Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die gegangen werden können, um die holprige Straße der Gespräche zwischen dem Iran und Amerika zu begradigen", erklärte Rohanis Berater Hamid Abutalebi über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Trump erklärte sich zu Treffen ohne Vorbedingungen bereit

Rohani selbst schwieg am Dienstag zunächst zu Trumps Angebot und bezeichnete den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen als illegal. Wenn es darum gehe, die Beziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, so liege der Ball derzeit im Spielfeld Europas, erklärte Rohani auf seiner Homepage.

"Die Islamische Republik hat nie Spannungen in der Region angestrebt und will auch keinen Ärger auf den weltweiten Wasserstraßen, aber sie wird ihr Recht zum Ölexport nicht einfach aufgeben", schrieb er. Rohani und hochrangige Militärs haben gedroht, die Öllieferungen der Golfstaaten durch die Straße von Hormus zu blockieren, falls die USA wie geplant gegen Teherans Ölexporte vorgehen. Trump täusche sich, wenn er davon ausgehe, dass Saudi-Arabien und andere Förderstaaten die Verluste am Ölmarkt wettmachen könnten, die durch die Sanktionen gegen den Iran entstünden, sagte der Vertreter des Iran bei der OPEC.

ZDF-Reporter: Iran hat Gesprächsangebot im Prinzip abgelehnt

Aus Sicht von ZDF-Reporter Jörg Brase reagierte der Iran bislang eher skeptisch bis zurückhaltend. "Präsident Rohani selbst hat das Angebot noch gar nicht kommentiert, aber einer seiner engsten Berater hat es im Prinzip abgelehnt, denn er stellt Bedingungen an die USA für Gespräche", so Brase. Dazu gehöre, dass die USA zum Atomdeal zurückkehren und keine Sanktionen verhängen. "Und dass das passiert, das ist eher unwahrscheinlich", betonte Brase.

Trump hatte sich am Montag zu Treffen ohne Vorbedingungen mit den politischen Führern des Iran bereiterklärt, um mit ihnen über eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu sprechen. "Wenn sie das wollen, werden wir uns treffen", sagte er im Weißen Haus zu Journalisten. Auf die Frage, ob er sich auch mit dem Rohani treffen würde, antwortete Trump: "Ich würde mich mit jedem treffen. Ich glaube an Meetings." Das gelte insbesondere, wenn es um Krieg gehe.

Trump hatte Atomvertrag aufgekündigt

Das Präsidialamt erklärte anschließend, die US-Regierung halte an ihrer Politik fest, die Sanktionen zu verschärfen, um "Änderungen im Verhalten der iranischen Regierung zu erreichen". Erst vor einer Woche hat Trump Rohani per Twitter angegriffen und geschrieben: "Bedrohe niemals mehr die USA oder du wirst Konsequenzen erleben, wie sie in der Geschichte nur wenige erlebt haben". Kurz danach sagte Rohani, die feindselige US-Politik könne "zur Mutter aller Kriege" führen. Zugleich sagte er, Amerika solle wissen, dass "Frieden mit dem Iran die Mutter allen Friedens ist".

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Trump hatte gegen den Willen der übrigen Unterzeichner den Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt, der nach jahrelangen Verhandlungen von seiner Vorgängerregierung, den anderen UN-Vetomächten und Deutschland mit der Islamischen Republik abgeschlossen wurde. Iran sagte darin eine Begrenzung seines Atomprogramms im Gegenzug für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen zu. Seit der iranischen Revolution 1979 hat sich kein US-Präsident mit einem iranischen Staatsführer getroffen. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte allerdings 2013 mit Rohani telefoniert.

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