Sie sind hier:

Frist läuft bald ab - Atomabkommen: Iran lehnt Verhandlungen ab

Datum:

Irans Präsident hat es strikt abgelehnt, das Atomabkommen neu zu verhandeln. Gleichzeitig machte er offenbar Angebote für Nahost-Gespräche.

Rohani: Der Atomdeal hat eine solide Struktur. Archivbild
Rohani: Der Atomdeal hat eine solide Struktur. Archivbild Quelle: Vahid Salemi/AP/dpa

Im Streit um das internationale Atomabkommen mit Iran bleiben die Fronten zwischen Washington und Teheran verhärtet. Der iranische Präsident Hassan Rohani erteilte am Sonntag möglichen Nachverhandlungen des Vertrags vom Sommer 2015 eine klare Absage. Das Atomabkommen sei "nicht verhandelbar", sagte er in einem Telefonat mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Zugleich sagte Rohani, Iran wäre zu separaten Gesprächen über die Lage in Nahost bereit, insbesondere über "die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus".

"Keine Beschränkungen akzeptieren"

Im Streit zum Atomabkommen werde Teheran "keine Beschränkungen akzeptieren, die über seine Zusagen hinausgehen". Macron hatte sich bei seinem Besuch in Washington bemüht, Trump von der Notwendigkeit des Abkommens zu überzeugen. Zugleich erklärte er sich zu Ergänzungen bereit - danach könnte das bestehende Abkommen die erste von vier Säulen eines zukünftigen Vertrags sein.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich in Washington am Freitag offen dafür, das Abkommen durch weitere Bestimmungen zu ergänzen. Das ballistische Raketenprogramm Irans wie auch die iranischen Aktivitäten in Syrien und im Libanon bezeichnete Merkel in Washington als "Gegenstand größter Besorgnis". Trump hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss der US-Präsident bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen Iran wieder in Kraft setzt. Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen sieht vor, dass die Weltmächte im Gegenzug für deutliche Einschnitte beim iranischen Atomprogramm ihre Sanktionen schrittweise aufheben.

Trumps nationaler Sicherheitsberater, John Bolton, ein außenpolitischer Hardliner, sagte dem Fernsehsender Fox News, die Entscheidung über das Atomabkommen sei noch nicht gefallen. Derzeit prüfe der US-Präsident den Vorschlag Macrons, Verhandlungen über ein erweitertes Abkommen mit Teheran zu führen. In der Vergangenheit hatte Bolton gefordert, das Atomabkommen mit Teheran zu "zerfetzen", und für Luftangriffe auf iranische Atomanlagen plädiert.

Merkel, May und Macron einig

Kanzlerin Merkel telefonierte am Samstag mit Macron und am Sonntag mit der britischen Premierministerin Theresa May über das Iran-Abkommen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Alle drei hätten sich erneut für einen Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen ausgesprochen. Zugleich bekräftigten Merkel, Macron und May ihre Bereitschaft, "in einem größeren Rahmen mit allen Beteiligten zusätzliche Absprachen zur Dauer nuklearer Beschränkungen sowie zu weiteren Themen auszuarbeiten".

Dies betreffe insbesondere das ballistische Raketenprogramm Irans und seine Rolle in der Region. Downing Street erklärte nach Mays Telefonaten mit Merkel und Macron, das Abkommen sei "der beste Weg, die Bedrohung eines atomar bewaffneten Iran zu neutralisieren", müsse aber ergänzt werden.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.