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US-Sanktionen - Iran zieht vor Internationalen Gerichtshof

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Der Iran zieht heute gegen die USA vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die Anwälte der Islamischen Republik wollen eine Aufhebung der US-Sanktionen erreichen.

Donald Trump
US-Präsident Donald Trump
Quelle: ap

Die Strafmaßnahmen verstoßen nach Ansicht der Anwälte Irans gegen einen wenig bekannten Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Staaten von 1955. Die mündliche Anhörung der USA ist für Dienstag angesetzt. Es wird damit gerechnet, dass sie argumentieren, der Vertrag habe keine Gültigkeit mehr und der Internationale Gerichtshof (IGH) sei in dem Streit nicht zuständig.


Der IGH ist das Tribunal der Vereinten Nationen zur Regelung internationaler Streitigkeiten. Seine Entscheidungen sind bindend. Er hat jedoch keine Möglichkeiten, sie auch durchzusetzen.
Trump hatte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, nachdem er den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 angeordnet hatte.

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