Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt ablehnen

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Außenminister will Amt aufgeben - Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt ablehnen

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Auf Instagram hat der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif seinen Rücktritt verkündet. Doch Präsident Ruhani akzeptiert diesen Schritt nicht.

Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hat überraschend seinen Rücktritt verkündet. Irans Präsident Ruhani will diesen Rücktritt aber nicht akzeptieren.

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Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hat unerwartet seinen Rücktritt verkündet. Der 59-Jährige bat am Montag auf der Plattform Instagram um Entschuldigung, dass er nicht in der Lage sei, seinen Dienst fortzusetzen. Dazu stellte er eine Zeichnung zu Ehren der Tochter des islamischen Propheten Mohammed, Fatima, an deren Geburtstag am Dienstag im Iran erinnert wird. Der Außenministeriumssprecher Abbas Mussawi bestätigte der staatlichen Nachrichtenagentur Irna kurze Zeit später, dass Sarif zurückgetreten sei.

Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Sarif eine derart wichtige Entscheidung kurz vor Mitternacht Ortszeit über ein soziales Medium bekanntgab.

Ruhani akzeptiert Rücktritt nicht

Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Ruhani dies nicht akzeptieren werde. Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht zum Dienstag. Daher werde Präsident Ruhani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. "Sarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten", so das Präsidialamt. 

Der für Reformen eintretende Abgeordnete Mostafa Kawakebian schrieb im Vorfeld bei Twitter, Ruhani sollte Sarifs Rücktritt ablehnen, weil dieser nur "Feinde der Würde des Irans glücklich" machen würde. Ein Ruhani nahestehender politischer Analyst, Hassan Mohammadi, sagte, nach seinem Verständnis sei es das dritte Mal im vergangenen Jahr, dass Sarif seinen Rücktritt eingereicht habe. "Es ist Teil eines Plans, um den Kurs in der Außenpolitik im Iran zu ändern", sagte Mohammadi.

Weshalb der in den USA ausgebildete Sarif zurücktritt, war zunächst nicht klar. Sarif ist seit 2013 iranischer Außenminister und war maßgeblich an der Erarbeitung des Atomabkommens von 2015 beteiligt. Konservativen Kräfte in Teheran ist der erfahrene Diplomat wegen seiner gemäßigten Haltung gegenüber dem Westen schon lange ein Dorn im Auge. Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA im Mai 2018 nahm die Kritik der konservativen Hardliner an ihm zu. Welche Auswirkungen ein Rücktritt auf das Atomabkommen haben könnte, ist unklar.

US-Regierung nimmt Rücktritt "zur Kenntnis"

Die US-Regierung hat betont kühl auf die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohamed Dschawad Sarif reagiert. US-Außenminister Mike Pompeo schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Sarif das Amt tatsächlich abgebe.

"So oder so sind er und (der iranische Staatschef) Hassan Ruhani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia." Im Iran würden alle Entscheidungen letztlich von Ayatollah Ali Chamenei getroffen, schrieb Pompeo, der für seine harte Haltung gegenüber Teheran bekannt ist. "Unsere Politik ist unverändert - das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und seine Bürger respektieren."

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