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Ruhani lehnt Treffen mit Trump ab

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Irans Präsident - Ruhani lehnt Treffen mit Trump ab

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Der Konflikt zwischen Iran und den USA schwelt - eine diplomatische Lösung scheint nicht in Sicht: Irans Präsident Ruhani hat einem möglichen Treffen mit Trump eine Absage erteilt.

Irans Präsident Ruhani will nicht mit Trump sprechen. Archivbild
Irans Präsident Ruhani will nicht mit Trump sprechen. Archivbild
Quelle: -/Iranian Presidency/dpa

Irans Präsident Hassan Ruhani hat bilaterale Gespräche mit Donald Trump ausgeschlossen. "Bilaterale Gespräche (mit den USA) standen nie auf der Agenda und stehen auch jetzt nicht", sagte Ruhani.

Es habe zwar Vorschläge für solch ein Treffen gegeben, "aber Irans Antwort sei stets negativ gewesen". Ruhani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. "Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun", hatte er gesagt.

Verhärtete Fronten

Beobachter in Teheran sahen in der Aussage eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen von Ruhani mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York. Aber auch sie gingen von einem Treffen Ruhanis mit den Staats- und Regierungschefs der Vertragspartner im Wiener Atomabkommen von 2015 aus. Das sind Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die USA waren Mitunterzeichner, sind aber im Mai 2018 aus dem Atomvertrag ausgestiegen. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran.

Der Iran verstieß daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Ab Anfang Juli überschritt das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.

Letzte diplomatische Bemühungen laufen

Derzeit laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Wiener Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA noch zu retten. Kernpunkt der Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen in Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar (13,6 Milliarden Euro) sein, die das EU-Trio dem Iran zur Verfügung stellen wolle, um das Land im Deal zu halten.

Falls es zu keinem diplomatischen Durchbruch kommen sollte, will der Iran Ende der Woche mit der dritten Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna will der Iran dann mit schnelleren Zentrifugen den Grad seiner Urananreicherung von den im Vertrag erlaubten 3,67 auf 20 Prozent erhöhen. Die Begrenzung der Anreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Vertrags, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.

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