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Nach Legalisierung in Kanada - Wie ist die rechtliche Lage in Deutschland?

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Cannabis ist ab sofort in Kanada legal. In Deutschland steht der Besitz der Droge unter Strafe. Doch es gibt Ausnahmen - die je nach Bundesland unterschiedlich sein können.

Cannabis wächst in einem Garten. Symbolbild
Cannabis-Pflanze
Quelle: Oliver Berg/dpa

Wie ist die rechtliche Lage für Cannabis in Deutschland?

  • In Deutschland gelten Cannabis-Produkte als illegale Suchtmittel. Besitz, Anbau und Handel sind verboten. Für "Gelegenheitskiffer" kennt das Gesetz die Untergrenze der "geringen Menge" zum Eigenverbrauch. Die Staatsanwaltschaft kann dann von einer Strafverfolgung absehen. Ausnahmen gibt es für Menschen, die Cannabis zur Schmerztherapie einnehmen dürften. Sie können seit 2017 Cannabis als schmerzlinderndes Mittel legal in Apotheken erwerben.

Wie viel ist eine "geringe Menge" Cannabis?

  • Das dürfen die Bundesländer individuell entscheiden. Zuletzt haben die Justizminister der Länder mehrheitlich empfohlen, eine bundesweit einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis festzulegen. In einem Beschluss regen sie an, bis zu einer Menge von sechs Gramm von einer Strafverfolgung abzusehen. Mehrere Länder stimmten aber dagegen, darunter Berlin. In der Hauptstadt bleibe es dabei, dass man bis zu 15 Gramm Cannabis in der Regel straffrei besitzen kann. Vorgeschlagen hatte die Sechs-Gramm-Grenze Baden-Württembergs CDU-Justizminister Guido Wolf. In seinem Land gilt diese geringere Obergrenze.
Cannabis-Ernte am 19.09.2018 in Naundorf (Sachsen)
Cannabis-Ernte für die medizinische Verwendung in Sachsen.
Quelle: dpa

Wie stehen die verschiedenen Parteien im Bundestag zu einer Legalisierung?

  • Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis spaltet den Bundestag. Klar dagegen sind CDU und AfD. Beide Parteien halten Cannabis für eine Einstiegsdroge und wollen sie deshalb nicht legalisieren. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist gegen eine Legalisierung. Die SPD ist sich bei dem Thema nicht einig. Zahlreiche Stimmen in der Partei sprechen sich für eine Entkriminalisierung der Droge aus. In der Führungsetage der Sozialdemokraten ist man allerdings deutlich skeptischer. Klar für eine Legalisierung sind FDP, Linkspartei und die Grünen. Sie argumentieren damit, dass durch den Verkauf Steuereinnahmen in Millionenhöhe entstehen könnten und junge Menschen durch die Möglichkeit zum legalen Erwerb vor Dealern geschützt würden.

Könnte Cannabis auch in Deutschland legal werden?

  • Aktuell ist das eher unwahrscheinlich. Denn beide Regierungsparteien - CDU und SPD - sind gegen eine Legalisierung, zumindest größtenteils. Hätte es nach der Bundestagswahl 2017 eine Jamaika-Koalition gegeben, wären die Chancen für eine Legalisierung durch den Einfluss von FDP und Grünen gestiegen. Sollten allerdings noch mehr Staaten dem Beispiel von Kanada folgen, könnte sich die Stimmung in Deutschland ändern.

Mit Material von dpa und bpb.de

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