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Vereidigung am Freitag - Italien: Regierung um Conte steht

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Italien hat eine neue Regierung: Präsident Mattarella erteilte Guiseppe Conte den Regierungsauftrag - nachdem bis zuletzt "geschachert wurde", so ZDF-Korrespondent von Sobeck.

Nachdem eine gemeinsame Regierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega zunächst am Veto des Staatspräsidenten gescheitert war, hat sie jetzt seinen Segen. Am Freitag soll die Regierung vereidigt werden.

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Die beiden Führer der fünf-Sterne-Bewegung und der Lega hätten "Namen rauf und runter verlesen und sich am Ende auf die komplette Regierungsliste geeinigt". Die sei sehr interessant: Finanzexperte und Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria soll das zentrale Finanzministerium führen. Er ist, so von Sobeck, "nicht als großer Freund des Euros" bekannt.

Auch die beiden Parteiführer seien in der Regierung vertreten. Lega-Chef Matteo Salvini wird Innenminister werden, Arbeitsminister wird Sterne-Chef Luigi Di Maio. Beide werden Stellvertreter des Regierungschefs. Der umstrittene Deutschland- und Eurokritiker Paolo Savona - ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen - soll für Europäische Angelegenheiten zuständig sein. "Das alles", so von Sobeck, "verheißt nichts Gutes dafür, ob Italien künftig für Europa ein verlässlicher Partner bleiben wird".

Vereidigung am Freitag

Schließlich nahm der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte das Mandat am Donnerstagabend an - und soll gleich am Freitagnachmittag mit den Ministern des populistischen Bündnisses vereidigt werden. Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen. Da die Lega und die Sterne aber in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht.

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