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EU-Mission "Sophia" - Seenotrettung: Italien lässt mit sich reden

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So kategorisch ist Italiens Nein zur Seenotrettung doch nicht. Für eine Übergangszeit werden Menschen der EU-Mission "Sophia" wieder aufgenommen - bis die EU einen neuen Plan hat.

Italien will keine Migranten der EU-Mission «Sophia».
Die EU-Mission "Sophia" im Mittelmeer läuft vorerst weiter.
Quelle: Simon Kremer/dpa

Italien hat für eine Übergangsphase zugesagt, von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" aus dem Meer gerettete Flüchtlinge weiter aufzunehmen. Das gelte bis zu der von der EU angestrebten Neuausrichtung des Einsatzes, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen soll, sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin.

"Es geht um die operative Regeln"

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

Der eigentliche Auftrag der EU-Marineschiffe ist die Bekämpfung der Schleuserkriminalität vor der libyschen Küste. Seit 2015 haben sie aber auch fast 50.000 Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht. Die italienische Regierung will nun eine Verteilung der Flüchtlinge auch auf andere EU-Länder erreichen, stellt den Einsatz aber nicht grundsätzlich in Frage. "Es geht nicht um eine neue Mission Sophia, es geht um die operativen Regeln", sagte Moavero Milanesi. Er hoffe auf ein "ausgewogenes Ergebnis" der anstehenden Beratungen.

Maas: Eine gute Information

An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Schiff "Mosel" stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See. Maas sagte, man wolle nun "Schritt für Schritt" eine langfristige Lösung mit Italien suchen. Er begrüßte, dass die italienische Regierung den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen will wie bisher. "Denn das bedeutet letztlich, dass diese Operation in ihrer Struktur nicht gefährdet ist. Und das ist eine wichtige und eine gute information gewesen."

Wie die neue Strategie im Umgang mit geretteten Migranten aussehen könnte, blieb zunächst offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass sie künftig in der EU verteilt werden. Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschließlich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministerium in Berlin sagte am Montag, Ziel der Operation "Sophia" sei der Kampf gegen Schleuser und die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Die Rettung von Menschen aus Seenot sei aber nicht ausgeschlossen und bleibe eine "völkerrechtliche Verpflichtung für jeden Seemann". Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte in Brüssel: "Die Operation Sophia setzt ihren Auftrag in allen Aspekten fort."

Weniger Schiffbrüchige?

Unklar blieb allerdings, inwieweit die Einsatzführung die beteiligten Schiffe noch in Seegebiete lotst, in denen mit Rettungseinsätzen zu rechnen ist. Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten wurden im Rahmen der Operation deutlich weniger Migranten gerettet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres - der deutsche Tender "Mosel" musste beispielsweise seit dem Beginn seiner Einsatzzeit Anfang Mai noch kein einziges Mal Schiffbrüchige aufnehmen.

Nach Angaben aus Brüsseler Militärkreisen liegt das vor allem daran, dass die EU-Schiffe nicht mehr so nah vor den Küstenorten kreuzen, in denen Migranten von Schleuserbanden in Schlauchboote gesetzt werden. Die Einsatzführung wolle damit erreichen, dass mögliche Rettungseinsätze von der libyschen Küstenwache organisiert werden, die Migranten dann zurück nach Libyen und nicht nach Italien bringt, heißt es zur Erklärung.

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