Sie sind hier:

Italienischer Regierungschef - Conte mit deutlicher Ansage an Salvini

Datum:

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat Neuwahlen gefordert und Regierungschef Giuseppe Conte unter Druck gesetzt. Dieser reagiert jetzt mit deutlichen Worten.

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Archivbild
Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Archivbild
Quelle: Roberto Monaldo.Lapress/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte will sich in der Krise nicht von seinem Innenminister Matteo Salvini treiben lassen. "Es steht einem Innenminister nicht zu, über den Ablauf einer politischen Krise zu entscheiden, in der ganz andere institutionelle Akteure intervenieren", sagte Conte in einer Ansprache.

Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung zuvor in die Krise gestürzt. Er forderte eine Neuwahl und rief Conte dazu auf, ein Scheitern der Regierung anzuerkennen.

Conte kündigte an, die Präsidenten der beiden Parlamentskammern zu kontaktieren, damit diese die Kammern einberufen. Er forderte Salvini auf, im Senat zu erklären, warum er "frühzeitig, abrupt" das Handeln der Regierung unterbreche.

Es könnte nun zur Vertrauensabstimmung im Parlament kommen - und damit auch zu einem Rücktritt von Conte, der wiederum zu einer Neuwahl führen könnte. Der Ball läge dann allerdings erst mal bei Staatspräsident Sergio Mattarella.

Mehr zur Regierungskrise in Italien lesen Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.