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Italiens Haushaltspläne - EU-Kommission erteilt Absage

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Die EU-Kommission hält die geplanten Ausgaben Italiens für 2019 für nicht akzeptabel. Auf Rom könnte ein Defizitverfahren zukommen.

Die EU-Kommission hat ein Strafverfahren gegen Italien eingeleitet, denn deren Regierung will trotz gewaltiger Schulden viel Geld investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Beitragslänge:
2 min
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Brüssel hat den italienischen Haushaltsplan abgelehnt.
Brüssel hat den italienischen Haushaltsplan abgelehnt.
Quelle: Roland Schlager/APA/dpa

Die EU-Kommission hat den italienischen Budgetplänen für das kommende Jahr endgültig eine Absage erteilt. Die geplanten Ausgaben seien nicht akzeptabel, heißt es. Die Kommission attestierte der Regierung in Rom, gegen die Schuldenregel zu verstoßen. Das Land ist verpflichtet, seine Schulden längerfristig zu reduzieren.

Damit ebnet die EU-Kommission den Weg für die baldige Eröffnung eines offiziellen Defizitverfahrens gegen Rom. An dessen Ende könnten finanzielle Sanktionen stehen.

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