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Als Johnson kam und die Wahrheitsliebe ging

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Jahresrückblick aus London - Als Johnson kam und die Wahrheitsliebe ging

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Die Queen nannte 2019 "bumpy", also holprig - und das zu Recht. Kaum ein anderes Land hat für so viele Schlagzeilen gesorgt wie Großbritannien. Eine Bilanz.

Boris Johnson winkt beim Verlassen der Downing Street Number 10.
Boris Johnsons Konservative gewannen die absolute Mehrheit bei den Wahlen in Großbritannien.
Quelle: Frank Augstein/AP/dpa

Wer Londons müde ist, ist des Lebens müde - so heißt es an der Themse. Einmal mehr erschien die Hauptstadt des Königreichs 2019 wie ein Durchlauferhitzer. Natürlich drehte sich viel um den Brexit, und damit um die Inseln selbst, aber auch die anderen großen Themen der Weltpolitik fanden hier ihren Widerschein. Populismus, Krise der Demokratie, Nationalismus, Klimawandel, wachsende Ungerechtigkeit, Einwanderung, Rassismus, Pflegenotstand.

Es war das Jahr, in dem ...

  • ... klar wurde - wenn auch erst ganz am Ende - dass der Brexit wirklich stattfindet.
  • ... das britische Parlament dreimal gegen den von Theresa May verhandelten Austrittsdeal stimmte, um am Ende den deutlich schlechteren von Boris Johnson anzunehmen.
  • ... ein Premier versuchte, die Mutter aller Parlamente außer Kraft zu setzen und dann eine absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen gewann.
  • ... Greta Thunberg von Portsmouth aus in die USA segelte und die Bewegung Extinction Rebellion die Londoner Innenstadt lahmlegte.
  • ... ein britischer schwarzer Solokünstler der erste wurde, der das Festival Glastonbury eröffnete. Stormzy als neue Stimme der schwarzen Jugend Britanniens.
  • ... Trump gleich zweimal zu Besuch kam.
  • ... die Labour-Partei endlich fast zu einer Brexit-Position gefunden hätte.
  • ... neun Labour-Abgeordnete aus der Partei austraten, weil sie die Brexit-Politik des Vorsitzenden Jeremy Corbyn nicht unterstützen konnten und weil sie die Partei als einen Hort des Antisemitismus erlebten.
  • ... Corbyn trotz seiner verheerenden Niederlage bei den Wahlen am 12. Dezember immer noch nicht zurückgetreten ist.
  • ... ein Wahlkampf stattfand, der an Verlogenheit seinesgleichen sucht.

Boris Johnsons Lügen

Boris Johnson hat gewonnen. Mit bis dahin in Großbritannien unerhörten Methoden. Die Konservative Partei hat Interviews von Oppositionspolitikern verfälscht online gestellt, ihre eigenen Webseiten als Faktenchecks ausgegeben, mit unhaltbaren Zahlen um sich geworfen. So wurden den Bürgern 50.000 mehr Krankenhausmitarbeiter versprochen, die sich bei näherem Hinsehen aber nur als 31.000 erweisen - von denen auch niemand weiß, wo sie herkommen sollen. Auch wurden 40 neue Krankenhäuser angekündigt, tatsächlich werden aber nur sechs renoviert.

All das war schon vor den Wahlen bekannt. Auch, dass Boris Johnson das Parlament in Zwangsurlaub schicken wollte und dafür die Queen in die Irre führte, war den Wählern klar. Dass der Verdacht im Raum steht, er habe ein Verhältnis mit einer amerikanischen Geschäftsfrau gehabt, der er staatliche Fördergelder zuschanzte und sie auf Delegationsreisen mitnahm, ohne den Interessenkonflikt publik zu machen. 

Die Briten haben ihn trotzdem gewählt. Sie wollten Jeremy Corbyn nicht und sie wollten nichts mehr vom Brexit hören. Langfristig bedeutet das vor allem zweierlei. Der Brexit kommt - obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung für Parteien gestimmt hat, die den Brexit gar nicht oder aber sehr viel weicher wollen als Johnson. Und: Auch in der Wiege der modernen Demokratie kann ein Mensch, der ganz offensichtlich die Unwahrheit spricht, Premier werden.  

Boris Johnson und seine Tories haben das beste Wahlergebnis seit Jahrzehnten erzielt. Was hat Johnson diesen Sieg beschert? ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann mit einer Einschätzung.

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Viele in Großbritannien erkannten ihr Land schon nach dem Referendum kaum wieder, viele mehr wandten sich während der folgenden drei Jahre politischen Amateurtheaters mit Grausen ab und blicken nun mit Sorge auf die politische Kultur im Land.

Die simplen Slogans, miesen Angriffe auf den Gegner, die unattraktive Wahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten und vor allem die schiere Anzahl an verbreiteten Unwahrheiten sorgen für ein wachsendes Unwohlsein. Der Glaube an die Politik ist auf einem historischen Tiefstand.

Fehlendes Vertrauen

Nachdem Boris Johnson genau daran kräftig mitgewirkt hat - nur ein Drittel der Briten hält ihn für vertrauenswürdig -, ist er nun angetreten, das zu ändern. Vertrauen in die Politik ist eines seiner großen Themen. Aber er ist nicht der erste. Wenn man sich die letzten drei Premierminister und ihre Antrittsreden anschaut, ist leicht zu erkennen, dass auch dieses Problem schon älter ist.

David Cameron sagte bei seiner Antrittsrede 2010, er wolle das Vertrauen in das politische System wiederherstellen. Fast wortgleich formulierte Johnson im Juli 2019: "Wir werden das Vertrauen in unsere Demokratie wieder herstellen." Nach seinem Wahlerfolg im Dezember will er nun vor allem die traditionellen Labour-Wähler, die sich zum ersten Mal dazu überwunden haben, konservativ zu wählen, davon überzeugen, das Richtige getan zu haben.

Die zweite Baustelle, die in den Reden der Premiers auftaucht, ist die Ungleichheit im Land. Zwischen Nord und Süd, Wales und London, Schwarz und Weiß, Hausbesitzer und Mieter. Doch das Versprechen, für "working people" - was fast wie Arbeiter klingt, dann aber doch nicht so richtig - werde sich alles zum Besseren wandeln, haben schon Theresa May und David Cameron auf den Stufen von Downing Street gegeben.

Theresa May gelobte, die im Land "brennende Ungerechtigkeit" zu beseitigen. Es ist ihr nicht gelungen. Johnson verspricht nun, rund um die Uhr dafür zu arbeiten, dass die Wähler aus den ehemaligen Industrieregionen ihn immer wieder wählen. Wie aber sollen die zufriedengestellt werden, wenn der Brexit vermutlich erstmal dazu führt, dass ausländische Investoren sich aus dem britischen Markt zurückziehen und Arbeitsplätze verschwinden werden? Woher soll das Geld für dringend notwendige Investitionen in Verkehr, Kommunikation, Ausbildung kommen, wenn alte Handelsbeziehungen schwieriger werden, ohne dass neue das kompensieren könnten?

Gefährdete Einheit

Das dritte Thema, das alle drei, Cameron, May und Johnson bei ihren Antrittsreden erwähnten, ist die Einheit des Landes. Doch die scheint nun gefährdeter denn je. In Schottland, Wales und Nordirland haben nationalistische Parteien die Mehrheit errungen. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon fordert ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, die Nationalisten in Nordirland träumen schon lange von einem Referendum über die Wiedervereinigung mit der Republik. All dies wurde durch den Brexit neu aufgewirbelt und hängt nun wie eine drohende Wolke über dem Land.

"Bumpy", also holprig, hat die Queen in ihrer Weihnachtsansprache gesagt, sei das Jahr 2019 gewesen. 2020 wird wohl kaum ein "easy ride" werden. Die Aufregung um den Brexit wird abebben, er kommt, das ist klar. Das Wie, das ab Februar verhandelt wird und bis Ende des Jahres geklärt sein soll, mag sekundär erscheinen, ist aber für Großbritannien und die EU von größter Bedeutung.

Und der Ausgang dieser Verhandlungen und ihre wirtschaftlichen Folgen werden nicht nur über das politische Überleben von Boris Johnson entscheiden, sondern auch über die Zukunft des Vereinigten Königreichs.

Diana Zimmermann leitet das ZDF-Studio in London.

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