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Der starke Mann vom Bosporus - Die Türkei im Jahr 15 unter Erdogan

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Im 15. Jahr an der Macht gelingt es dem türkischen Präsidenten Erdogan, fast alle Macht in seinen Händen zu vereinen. Die Kritik an seinem Regime reißt aber auch 2018 nicht ab.

Recep Tayyip Erdogan
Quelle: dpa

Es begann mit einem Krieg. Seit Wochen in allen Medien vorbereitet, starten türkische Verbände im Januar ihren Vormarsch auf die Stadt Afrin im Norden des Nachbarlandes Syrien. Offizielles Ziel ist es, die syrisch-kurdische Miliz YPG zurückzudrängen. Die türkische Regierung betrachtet die Milizen als syrischen Ableger der türkisch-kurdischen PKK und damit als terroristische Bedrohung. Allerdings ist die YPG auch bewährter Helfer der US-Truppen im Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien. Das Thema führt zum handfesten Streit zwischen den Nato-Partnern. Ein Streit, der sich durch das ganze Jahr 2018 ziehen wird.

Klares Wahlergebnis und noch mehr Macht

Der Anti-Terror-Kampf zu Hause und in Syrien ist auch eines der Hauptthemen im Wahlkampf. Höhepunkt des politischen Jahres 2018 in der Türkei ist sicherlich die Parlaments- und Präsidentschaftswahl am 24. Juni. Erdogans Regierungspartei AKP versteht es, das Momentum eines erfolgreichen Feldzuges in der syrischen Provinz Afrin für den eigenen Wahlerfolg zu nutzen. Vor allem aber ist es wohl der Entschluss, die Wahlen um fast eineinhalb Jahre vorzuziehen, die dem Amtsinhaber den Wahlsieg bescheren. Es brauchte nicht mal einen zweiten Wahlgang. Recep Tayyip Erdogan schaffte schon im ersten Anlauf, sein Werk zu vollenden. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der national-konservativen MBP, erreichte er auch eine Mehrheit im Parlament. Dort legte er im Juli den Amtseid ab und leitete damit den endgültigen Übergang zu einem Präsidialsystem in der Türkei ein. So, wie es durch ein erfolgreiches Referendum im Jahr zuvor beschlossen worden war. Erdogan hat damit sein Ziel erreicht, fast alle Macht in seinen Händen zu vereinen.

Viele hofften, dass Erdogan nun gnädiger mit Oppositionellen und Kritikern umgehen würde. Doch diese Hoffnungen erfüllten sich nicht. Die Welle von Verhaftungen und Entlassungen angeblicher Anhänger des Gülen-Netzwerkes ging weiter. Bis Ende des Jahres werden seit dem gescheiterten Putschversuch 2016 über 218.000 Menschen entlassen oder verhaftet sein.

Wen die Türkei zu ihrem Gegner erklärt, der ist nirgends sicher. Nicht in der Türkei, nicht im Ausland. Einmal in der Gewalt der Kidnapper, drohen Haft, Folter, Todesangst. Das belegen Recherchen eines internationalen Verbundes, zu dem das ZDF gehört.

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Trotz allem: Entspannung zwischen Deutschland und der Türkei

Allerdings sollte das Jahr 2018 auch ein Jahr der Entspannung zwischen Deutschland und der Türkei werden. So jedenfalls hatten es sich die Regierungen in Ankara und Berlin vorgenommen. So kamen im Laufe des Jahres die meisten der deutschen politischen Gefangenen frei. Deniz Yücel, Peter Steudtner und Mesale Tolu wurden aus der Untersuchungshaft entlassen und durften nach Deutschland ausreisen. Ihre Strafprozesse allerdings laufen in der Türkei derweil weiter. Noch immer aber sitzen einige Deutsche in türkischer Haft, darunter der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci.

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Ein gutes Verhältnis zu Deutschland war der türkischen Regierung jedoch vor allem aus wirtschaftlichen Gründen wichtig. Kurz nach der gewonnenen Wahl brach die türkische Währung dramatisch ein. Die Inflation stieg auf über 20 Prozent. Der Aufschwung der vergangenen Jahre war zumeist auf Pump finanziert. Jetzt traten die schlechten Wirtschaftsdaten in den Vordergrund, die Zentralbank musste trotz Widerstandes durch den Präsidenten mit einer Zinserhöhung intervenieren. Dadurch konnte der Wechselkurs der Lira auf niedrigem Niveau relativ stabil gehalten werden. Trotzdem verlor die Lira rund 40 Prozent seit Jahresbeginn.

Das Jahr endet, wie es begonnen hatte. Wieder läuten die Kriegsglocken. Nachdem US-Präsident Donald Trump Mitte Dezember überraschend den Rückzug eigener Truppen aus Syrien verkündet hatte, sind weitere türkische Einheiten im Norden des Landes einmarschiert. Offiziell um das Machtvakuum zu füllen, dass die Amerikaner hinterlassen haben, und mit verbündeten Milizen der Freien Syrischen Armee gegen den IS zu kämpfen. Aber auch, um die YPG weiter zurück zu drängen - und wohl vor allem, um innenpolitisch wieder Punkte zu sammeln. Denn im kommenden März sind wichtige Kommunalwahlen.

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