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Jahresrückblick - Die USA ringen mit sich selbst

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Die USA starteten mit einem Shutdown in das Jahr 2019 - und es endete mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Neben Stillstand und Streit gab es aber auch Grund zur Hoffnung.

Vizepräsident Mike Pence, Nancy Pelosi und Donald Trump
Vizepräsident Mike Pence (l.), die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und US-Präsident Donald Trump.
Quelle: imago/ZUMA Press

Wir können uns kaum noch erinnern, 2019 ist viel passiert - in den USA und in der Welt. Das Jahr begann in Amerika mit Streit. Und Stillstand. Die USA waren gefangen im Shutdown, in der längsten Haushaltssperre der US-Geschichte, die viele Regierungsangestellte in große Not stürzte, die Land und Politik lähmte.

"Standoff", wie die Amerikaner sagen, Blockade. Der Streit zwischen Präsident Donald Trump und den Demokraten im Kongress, namentlich ihrer Vorsitzenden Nancy Pelosi, um die Finanzierung von Trumps Mauer zu Mexiko war völlig festgefahren. Er ging so weit, dass gar die jährliche State-of-the-Union-Ansprache des Präsidenten vor dem Kongress in Frage stand.

Der Kongress ist so vielfältig wie nie

Doch der Beginn des Jahres 2019 war auch geprägt von Aufbruch, Energie und Hoffnung. Schließlich zogen so viele Frauen als Abgeordnete ins House of Representatives wie nie zuvor.

Alexandria Ocasio Cortez - Demokraten-Abgeordnete rechnen mit US-Präsident nach Rassismus-Tweet ab
Die neuen Kongresabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley, Ilhan Omar, Rashida Tlaib.
Quelle: imago images

Der neue Kongress trat zusammen, so weiblich und vielfältig wie nie, mit mehr Frauen, mehr Schwarzen, erstmals Musliminnen und Ureinwohnerinnen. Die meisten von ihnen drängten nach Washington, weil sie Trump etwas entgegensetzen wollten.

Dieses Gefühl gibt es nicht nur bei den Freshmen, den Neuen im Kongress. Es greift auch in der restlichen Gesellschaft. Viele erkennen zusehends, dass Demokratie und das politische System der Checks and Balances nicht selbstverständlich sind. Im Gegenteil, jeder Einzelne muss sich kümmern, sich engagieren, wählen gehen. Viele neue Graswurzelbewegungen zeugen von dieser neuen Aufmerksamkeit.

Die Vergessenen fühlen sich von Donald Trump gehört

Auf der anderen Seite stehen die Trump-Unterstützer. Die, die auf die boomende Wirtschaft blicken und dem Präsidenten alles andere nachsehen. Die, die sich als die "Forgotten", die Zurückgelassenen, sehen. Die, die sich bei Trump emotional aufgehoben fühlen, sich von ihm gesehen fühlen. Auch wenn die Fakten gegen ihn sprechen.

Donald Trump am 18.10.2019 in Dallas (USA)
Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung.
Quelle: AP

Beide Teile der amerikanischen Gesellschaft stehen sich unversöhnlich gegenüber. Der Appell an uns Medien für das kommende Jahr kann nur sein: beiden Seiten im kommenden Jahr genauer zuzuhören. Nur so können wir und unsere Zuschauer das Amerika von heute verstehen.

Das Impeachment-Verfahren dominiert das Jahresende

Jetzt, am Ende des Jahres, steht das Land wieder zwischen Stillstand und Streit auf der einen und Aufbruch und Optimismus auf der anderen Seite. Der Streit um das Impeachment lähmt den politischen Prozess. Natürlich das Impeachment als solches, aber auch das Prozedere.

Das Abgeordnetenhaus hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet. Der nächste Schritt - eigentlich ganz einfach, und von Verfassung und Tradition vorgegeben - wäre, dass Nancy Pelosi die Anklageschrift gegen Donald Trump nun an den Senat weiterreicht, der dann endgültig über eine Amtsenthebung verhandelt.

Doch Streit blockiert das Verfahren. Pelosi droht, die Anklageschrift nur weiterzugeben, sofern der mehrheitlich republikanisch besetzte Senat den Demokraten ein "faires" Verfahren zusichert, ein Verfahren nach dem Geschmack der Demokraten. Erneut Standoff. Unklar, wann das Impeachment nun weitergeht. Eine solche Verzögerung - ein First in der amerikanischen Geschichte.

Stehen die Demokraten vor einem Erdrutschsieg?

Gleichzeitig hört man in diesen Tagen vielerorts vorsichtigen Optimismus vor dem großen Wahljahr 2020. Da ist die Hoffnung, bei der Wahl im November das Pendel wieder zum Schwingen in die andere Richtung zu bringen. Trump hätte seine Basis nicht vergrößert, hätte nicht "geliefert", hätte seine Wählerklientel enttäuscht, während Frauen in den Vororten, Millennials und Minderheiten die Demokraten wählen würden.

Einige gehen so weit und sehen gar die Möglichkeit eines Erdrutschsiegs für die Demokraten im November - Senat, Abgeordnetenhaus und Weißes Haus könnten an die Demokraten gehen.

Die Zukunft ist ungewiss für Amerika. Die USA stehen 2020 am Scheideweg. Der Jahreswechsel - es sind Tage der Unsicherheit in einem gespaltenen Land.

Ines Trams ist ZDF-Korrespondentin in Washington. Folgen Sie der Autorin auf Twitter: @InesTrams

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