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Weg zur Koalition - Der Zeitplan für Jamaika

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Trotz neuer Knackpunkte und alter Gräben zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen - alle halten am Zeitplan fest.

Das werden schwierige Verhandlungen: CDU/CSU, FDP und Grüne haben rechnerisch eine Mehrheit im neuen Bundestag - aber schaffen sie es auch, ein Regierung auf die Beine zu stellen? Die Differenzen sind groß.
Wie es bei den Jamaika-Gesprächen weitergeht.

Nun geht es bei den Sondierungen ans Eingemachte. Die Unterhändler wollen in großen und kleinen Runden nach Lösungen für Streitthemen suchen. Geht alles gut, könnten Koalitionsverhandlungen in der letzten Novemberwoche starten.

<strong>Ein Zeitplan:</strong>

16. November

An diesem Tag soll sich entscheiden, ob der Daumen nach den Sondierungen für Jamaika hoch oder runter geht. Vermutlich in großer Runde kommen die Delegationen aller vier Parteien am Abend zusammen. Es könnte eine lange Nacht werden.

17./18. November

CDU, CSU und FDP halten in ihren Führungsgremien Rücksprache zum Sondierungsergebnis. Die CDU trifft sich zu einer zweitägigen Vorstandsklausur in Berlin, auch die Bundestagsfraktion kommt zusammen. Die FDP-Spitze will ebenfalls tagen. Die CSU hat für Samstag Sitzungen sowohl der Landtagsfraktion sowie des Parteivorstands in München geplant.

19. bis 25. November

CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel will auf fünf Konferenzen mit Amts- und Mandatsträgern der Partei in Stuttgart, Düsseldorf, Hannover, Leipzig und Darmstadt bei der Basis für ein Jamaika-Bündnis werben. Zugleich soll das enttäuschende Ergebnis der Bundestagswahl aufgearbeitet werden.

25. November

Die Grünen wollen auf einem Parteitag auf Grundlage der Sondierungsgespräche entscheiden, ob sie offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen. Auch die FDP erwägt für denselben Tag eine "größere Funktionsträgerkonferenz", um die Ergebnisse zu diskutieren.

Ende November

Nach einem positiven Votum aller vier Parteien könnten die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen. Ein Abschluss im Dezember und eine Regierungsbildung noch vor Weihnachten wird von den Unterhändlern nicht ausgeschlossen.

Dezember

Die CSU will Mitte Dezember ihren verschobenen Parteitag abhalten. Dieser soll nicht nur über eine mögliche Jamaika-Koalition beraten, sondern auch die Parteispitze neu wählen. Ob CSU-Chef Horst Seehofer erneut antritt und gewählt wird, ist derzeit offen - und hängt wohl auch vom Jamaika-Verhandlungsergebnis ab. Über einen möglichen Koalitionsvertrag wollen die Grünen und vermutlich auch die Liberalen ihre Mitglieder abstimmen lassen. Die CDU will ebenfalls einen Parteitag mit dem Verhandlungsergebnis befassen.

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