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Schleswig-Holstein - Kiel vor Jamaika-Koalition

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In Schleswig-Holstein regiert in den nächsten fünf Jahren wohl Schwarz-Grün-Gelb. Die Verhandlungsführer von CDU, Grünen und FDP einigten sich auf einen Koalitionsvertrag. Nun kommt es nur noch auf die parteiinternen Genehmigungsverfahren an.

In Schleswig-Holstein wird jetzt über ein schwarz-gelb-grünes Bündnis verhandelt. Dass das inhaltlich nicht einfach wird, ist allen Beteiligten bewusst. Ebenso, dass ein Scheitern der Jamaika-Verhandlungen vermutlich Neuwahlen bedeuten würde.

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"In unserer Runde haben wir uns auf alle Punkte verständigt", sagte CDU-Landeschef Daniel Günther in Kiel. Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold erklärte, in den Vereinbarungen sei eine "grüne Handschrift erkennbar". FDP-Chef Heiner Garg sprach ebenso wie Heinold von anstrengenden Verhandlungen. Es sei aber gelungen, "Zukunftsvision für Schleswig-Holstein zu entwickeln". Am heutigen Mittwoch wollen die künftigen Partner nun erste Grundlagen ihres Regierungsprogramms vorstellen.

Differenzen beigelegt

CDU, Grüne und FDP hatten seit Ende Mai miteinander verhandelt. Zuletzt gerieten die Gespräche noch einmal ins Stocken, die Differenzen zwischen Grünen und FDP konnten aber in den vergangenen Tagen wieder ausgeräumt werden. Die jeweilige Basis der Parteien muss das Ergebnis noch absegnen. Vor allem bei den Grünen, wo die Mitglieder von Montag bis Sonntag online abstimmen, wird das Ergebnis, das für die Parteispitze bindend ist, mit Spannung erwartet.

Schleswig-Holstein hatte am 7. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die CDU wurde zur stärksten Kraft und nahm anschließend Verhandlungen mit Grünen und FDP über die Bildung einer Jamaika-Koalition auf.

Einmal Jamaika, einmal gescheitert

Bislang gibt es nur ein einziges Vorbild für eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP auf Landesebene: Die drei Parteien schlossen sich Ende 2009 im Saarland zusammen. Das Bündnis hielt nur gut zwei Jahre, es zerbrach im Januar 2012. In Schleswig-Holstein wollen die Parteien das Modell ein zweites Mal testen. Am Dienstag verkündeten die Verhandlungsführer in Kiel die Einigung auf ein Regierungsbündnis.

Die in Schwarz, Grün und Gelb gehaltene Landesflagge von Jamaika ist die Namensgeberin für das Dreierbündnis. Auch als "schwarze Ampel" oder "Schwampel" ist die Konstellation bekannt.

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