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Sondierung bei FDP und Grünen - Sie reden miteinander

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Sie reden miteinander. Über einen Zeitplan für mögliche Koalitionsverhandlungen. Und über Themen wie Digitalisierung und Klimapolitik. In Berlin sprechen FDP und Grüne miteinander.

Union und FDP gehen nach einer ersten Gesprächsrunde optimistisch in die Jamaika-Sondierungen. CDU-Generalsekretär Tauber sprach von einem "ersten sehr konstruktiven, guten Austausch". Vor dem Treffen mit den Grünen hat die CSU aber noch Bedenken.

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Um 15:07 Uhr ist Katrin Göring-Eckardt zuletzt online. Jedenfalls bei WhatsApp. Doch "Kge", wie sie sich selber nennt, schreibt - nichts. WhatsApp muss warten, jetzt ist erst einmal Christian Lindner dran. Zum ersten Mal treffen sich an diesem Donnerstagmittag die Vertreter der beiden kleineren Parteien. FDP und Grüne sondieren in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin, direkt neben dem Bundestag. Vor der Absperrung stehen ein paar Touristen in der Sonne und zücken ihre Handys.

Dominik Rzepka
Dominik Rzepka ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio Quelle: Koch/ZDF

Drinnen geht es erst einmal um Verfahrensfragen. Wer trifft sich wann mit wem? Sollen Fachpolitiker an etwaigen Verhandlungen teilnehmen? Etwa, wenn es um Netzpolitik geht - wird es dafür eine eigene Arbeitsgruppe geben? Und auch gegenseitiges Kennenlernen steht auf dem Programm. Neben den Grünen-Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir sitzen auch Fraktionschef Anton Hofreiter und Britta Haßelmann mit am Tisch, die Parlamentarische Geschäftsführerin. Mitgebracht haben sie ihre Büroleiter und Mitarbeiter. Ob die Nicola Beer oder Wolfgang Kubicki schon einmal die Hand geschüttelt haben? Ja, auch darum geht es. Ansprechpartner benennen und miteinander vertraut machen.

FDP und Grüne reden auch über Inhalte

Aber sie reden nicht nur über einen möglichen Zeitrahmen für Koalitionsverhandlungen. Offenbar, und das ist durchaus überraschend, reden FDP und Grüne auch schon über Inhalte. Beispiel Klimapolitik. Das Thema steht laut Cem Özdemir auf der Agenda. Auch, wenn er hier schwierige Gespräche erwarte, wie er vor dem Treffen den wartenden Journalisten sagt. Ein baldiges Ende des Verbrennungsmotors - das sehen die Freien Demokraten dann doch ein bisschen anders. Gemeinsamkeiten sieht Özdemir dafür im Bereich Digitalisierung. Hier fordern sowohl Grüne als auch FDP milliardenschwere Investitionen in den Breitbandausbau. Etwa durch den Verkauf von Telekom-Aktien durch den Bund.

Allerdings: So detailliert dürften die Gespräche zu Beginn noch nicht sein. Konkrete Forderungen, die sie gemeinsam an CDU und CSU stellen werden, formulieren FDP und Grüne wahrscheinlich noch nicht. Aber die groben Linien könnten sie laut Beobachtern sehr wohl beraten. Nach dem Motto: Seid ihr nicht auch der Meinung, dass die Bundesregierung bisher zu wenig für das schnelle Internet, für den Breitbandausbau auf dem Land getan hat? Gut möglich, dass man die Lage hier schnell ähnlich einschätzt - und schnell fertig wird.

Kubicki: "Ich kann auch Kanzler"

Und doch liegen die Chancen für schwarz-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen bei 50:50, sagt FDP-Chef Christian Lindner am Rande der Gespräche in Berlin. Wenn er sich die Verhandlungsdelegation der Grünen anschaue, habe er den Eindruck, dass diese wegen unterschiedlicher Sichtweisen und Anschauungen mit sich selbst zu verhandeln habe. Auch der schleswig-holsteinische FDP-Chef Wolfgang Kubicki äußert sich skeptisch und wenig diplomatisch. Dass die Grünen etwa Erfolge für ihre Basis bräuchten kommentiert Kubicki mit den Worten: "Die grüne Basis ist mir völlig egal. Das müssen die Grünen mit sich selbst ausmachen."

Kubicki, der Vizepräsident des Bundestags werden soll, wird auch als möglicher Finanzminister gehandelt. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer jedenfalls fordert schon einmal, das Kanzleramt und das Finanzministerium von unterschiedlichen Parteien zu besetzen. "Ich glaube, es wäre ein struktureller Vorteil für die neue Bundesregierung, wenn eine andere Partei das Finanzministerium besetzt, als diejenige, die das Kanzleramt innehat." Wie Kubicki das kommentiert? Na, so wie immer. "In meiner eigenen Bescheidenheit sage ich: Wir können alles, ich kann auch Kanzler."

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

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