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Japanisches Parlament - Wahl zum Oberhaus begonnen

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Die Menschen in Japan wählen heute das Oberhaus ihres Parlamentes. Eine Partei steht in den Umfragen hoch im Kurs.

In Japan wird das Parlament gewählt.
In Japan wird das Parlament gewählt.
Quelle: Eugene Hoshiko/AP/dpa

In Japan hat heute die Wahl zum Oberhaus des nationalen Parlaments begonnen. Nach jüngsten Umfragen kann die Regierungskoalition des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einem klaren Sieg rechnen. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (13.00 MESZ). Mit verlässlichen Wahlprognosen wird erst am späteren Nachmittag (MESZ) gerechnet.

Der erwartete Wahlsieg des Regierungslagers könnte die Debatte um eine von Abe angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung anheizen.

Verpflichtung zum Pazifismus nicht mehr zeitgemäß

Der seit 2012 amtierende Abe strebt eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus an, um die Verpflichtung zum Pazifismus in der japanischen Verfassung streichen zu können. Der Regierungschef und andere Nationalisten halten die Bestimmung gegen jegliche Kriegsbeteiligungen Japans für überholt. Für eine Verfassungsänderung wäre außer Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Parlamentskammern auch die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum notwendig.

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