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Asselborn über EU-Treffen zu Asyl - "Mehrheit will keine Orbanisierung"

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Das Asyl-Sondertreffen habe gezeigt, dass die meisten EU-Staaten keine Abschottung wollten, sagte Luxemburgs Außenminister Asselborn im ZDF.

"Die Mehrheit will keine Orbanisierung", sagte Jean Asselborn. Er zeigte sich zufrieden, dass die meisten EU-Länder gegen Alleingänge einzelner Mitgliedsstaaten seien, wie sie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban praktiziert. Die Grundwerte der Gemeinschaft würden hochgehalten.

Im Streit um die EU-Flüchtlingspolitik hat der gestrige Mini-Gipfel in Brüssel gezeigt, "dass die große Mehrheit der Europäischen Union keine Orbanisierung will", so der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn.

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Keine konkreten Ergebnisse

Bei einem EU-Sondergipfel am Sonntag in Brüssel waren zunächst keine konkreten Vereinbarungen erzielt worden. Bundeskanzlerin Merkel sprach zwar anschließend von "viel gutem Willen", aber auch weiterhin von "einigen Unterschieden" zwischen den Positionen der EU-Staaten. Das Thema Flüchtlinge dürfte auch auf dem regulären EU-Gipfel ab Donnerstag eine wichtige Rolle spielen.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber wertete das Sondertreffen positiv. Er verwies im Bayerischen Rundfunk am Montag auf Fortschritte mit Blick auf den Schutz der EU-Außengrenzen und dem Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Weber forderte insbesondere die osteuropäischen Staaten, die dem Treffen überwiegend ferngeblieben waren, auf, sich einer gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik nicht zu verweigern.

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