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Abkommen zwischen EU und Japan - Brüssels Kampfansage an Trump heißt JEFTA

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Mit JEFTA setzen Brüssel und Tokio im Handelsstreit ein Zeichen. Das bislang größte Freihandelsabkommen, das jemals von der EU ausgehandelt wurde, wird heute in Japan besiegelt.

Die EU und Japan schließen heute ein Freihandelsabkommen. Damit entfallen 99 Prozent der Zölle zwischen beiden. Das ist durchaus als Kampfansage an die USA zu verstehen.

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Die Europäische Union und Japan unterzeichnen heute bei einem Gipfeltreffen in Tokio ihr seit Jahren ausgehandeltes Freihandelsabkommen Economic Partnership Agreement (EPA). In der Öffentlichkeit wird das Abkommen auch JEFTA genannt. Es soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Die Verhandlungen darüber waren im vergangenen Dezember abgeschlossen worden.

Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt wird der größte sein, den die EU jemals abgeschlossen hat. Er soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um das Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein äußerst interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Zusammen zählen die EU und Japan mehr als 600 Millionen Einwohner.

Zeichen gegen Protektionismus

Mit der Unterzeichnung inmitten des Handelsstreits mit US-Präsident Donald Trump setzen die EU und Japan nun ein Zeichen gegen Protektionismus. Insgesamt beziffert die EU die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund eine Milliarde Euro. Aufgrund der Größe des japanischen Marktes mit 127 Millionen Menschen erwartet die EU einen deutlichen Anstieg ihrer Exporte.

Ursprünglich sollte das Abkommen bereits am vergangenen Mittwoch in Brüssel unterzeichnet werden; wegen Unwetter in Japan hatte Regierungschef Shinzo Abe seine Europa-Reise aber abgesagt.

EU-Kommission weist Bedenken von Kritikern zurück

Befürchtungen von Verbraucherschützern, dass das Abkommen zum Beispiel zu höheren Trinkwasserpreisen und Zusatzkosten für Entsorgungsdienstleistungen führen könnte, wies die EU Anfang Juli erneut als unbegründet zurück. "Entgegen anderslautenden Behauptungen führt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan nicht zu einer Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie der Wasser- und Abwasserversorgung", erklärte die Kommission.

Das Vorrecht der Behörden, öffentliche Dienstleistungen in der öffentlichen Hand zu belassen, bleibe erhalten, und keine Regierung werde zur Privatisierung oder Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen auf nationaler oder lokaler Ebene gezwungen.

JEFTA - darum geht es

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