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Jemen-Kriegsallianz - Bund verteidigt Rüstungsexporte

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Vor Kurzem war bekannt geworden, dass Deutschland, Waffen an die Kriegsallianz gegen den Jemen liefert. Nun verteidigt die Bundesregierung ihr Vorgehen.

Ein Küstenschutzboot wird im Hafen Mukran verladen. Archivbild
Ein Küstenschutzboot wird im Hafen Mukran verladen. Archivbild
Quelle: Stefan Sauer/zb/dpa

Die Bundesregierung hat ihre Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte in die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten verteidigt. Man verfolge weiterhin eine "sehr restriktive Exportpolitik" gegenüber diesen Ländern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Die Bundesregierung treffe Entscheidungen "sowohl mit Blick auf den Koalitionsvertrag als auch auf unsere bündnispolitischen Verpflichtungen". Zuvor wurde bekannt, dass Rüstungslieferungen im Wert von 1,1 Milliarden Euro genehmigt wurden.

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