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Spahn eckt mit Politikstil an - Eine Frage der Macht

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Den Krebs besiegen, schnellere Facharzt-Termine für gesetzlich Versicherte - Gesundheitsminister Jens Spahn bewegt sich zwischen Realpolitik und Ansätzen von Selbstüberschätzung.

Jens Spahn am 13.03.2019 in Berlin
Jens Spahn will die Gesundheitspolitik umkrempeln - und steht dabei gerne im Mittelpunkt.
Quelle: dpa

Wenn Jens Spahn (CDU) in der Öffentlichkeit auftaucht, dann drückt er den Rücken durch. Er wirkt dynamisch, so als käme er geradewegs aus dem Fitnessstudio: Der Mann steht unter Spannung. Er will das Gesundheitswesen umkrempeln, alte Strukturen aufbrechen – das ist die eine Seite. Die andere offenbart einen überaus ehrgeizigen Politikertypus, einen Karrieristen, der versucht, den Einfluss des Gesundheitsministeriums auszubauen und damit seinen eigenen gleich dazu.

Jens Spahn mag es, im Mittelpunkt zu stehen, Schlagzeilen zu produzieren – sekundiert von seinem Pressesprecher, der vor nicht allzu langer Zeit noch für die "Bildzeitung" geschrieben hat. Fettabsaugen, Krebs, Abtreibungsstudie, Pflege –  es gibt kaum ein gesundheitspolitisches Feld, das der Minister nicht besetzt. Wie ein Jongleur versucht er die Bälle in der Luft zu halten, Beobachter geraten mitunter in Gefahr, den Überblick zu verlieren. Und wer gedacht hatte, dass sich Spahn nach seiner Niederlage im Kampf um den CDU-Vorsitz stärker zurückziehen würde, der wurde eines Besseren belehrt. Spahn macht noch mehr Druck, so als wollte er allen beweisen: Ich kann das – und noch viel mehr.

Machtspiele im Namen der Gesundheit

Frau an der Anmeldung in einer Arztpraxis
Spahn will Terminvergaben verändern - fast im Alleingang.
Quelle: imago

Nun kommt mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz sein bislang größtes Gesetz - kurz das TSVG. Spahn zieht gerne den Vergleich, die Abkürzung klinge wie ein Sportverein. Tatsächlich ist das Gesamtwerk sportlich. Nicht nur, dass Spahn gesetzlich Versicherten verspricht, schneller Facharzt-Termine zu bekommen. Er will außerdem die Versorgung auf dem Land verbessern, den Zuschuss beim Zahnersatz anheben, er will, dass alte Menschen in Altenheimen nicht mehr mit Billigwindeln abgefertigt werden. Jens Spahn will! Er will viel erreichen, doch zunehmend formieren sich seine Widersacher. Sie kritisieren seinen atemlosen Politikstil, werfen ihm vor, vor allem auf eigene Rechnung zu arbeiten. Geht es tatsächlich um Verbesserungen im Gesundheitswesen oder doch viel mehr um die Aufwertung der Marke Jens Spahn?

Jens Spahn ist ein Ruhestörer. Im Gesetzgebungsverfahren zum TSVG hat er sich mit den Ärzten angelegt, ihnen vorgeworfen, nicht genügend Sprechstunden anzubieten. Das trieb den Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Andreas Gassen auf die berühmte Zinne, der erbost erklärte: "Ärzte vergnügen sich Mittwochnachmittags nicht auf dem Golfplatz." Das ist ein bemerkenswerter Vorgang: Funktionäre im Gesundheitswesen agieren eher hinter den Kulissen, jetzt kommen sie aus ihrer Deckung. Das deutet darauf hin, dass sie sich ernsthaft bedroht fühlen. Es geht um Macht - den Kampf darum hat Jens Spahn längst eröffnet.

Handeln im Alleingang

Wie dieser Kampf abläuft, ist exemplarisch an Spahns nächstem großen Gesetz abzulesen, das Implantate-Register-Gesetz. Die Datenbank soll helfen, implantierte Medizinprodukte wie Herzschrittmacher, Brustimplantate oder künstliche Hüftgelenke besser zu kontrollieren. Soweit so gut, die Koalition ist sich im Prinzip einig. Das große "Aber" daran: Spahns Spezialität ist es, in laufende Gesetzgebungsverfahren Anhänge hinein zu redigieren, im Nachklapp doch noch etwas durchzusetzen, was so mit dem Koalitionspartner nicht verabredet war.

Spahn würde gern eigenmächtig darüber entscheiden, was die Kassen den Versicherten als Leistungen bezahlen und zwar dann, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss, der eigentlich zuständig ist, nicht nach einer gewissen Frist zu einer Entscheidung kommt. Eben dieser Gemeinsame Bundesausschuss wittert daher eine Revolution und leistet erbitterten Widerstand.

Der Vorstoß von Spahn sei "ein völlig systemfremder, überzogener und unangemessen Vorschlag in Gestalt einer Verordnungsermächtigung".  Und auch die gesetzlichen Kassen haben offenbar genug von Spahns Alleingängen. Sie forderten jüngst die Kanzlerin und die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf, einzugreifen. "Seit seinem Amtsantritt versucht Minister Spahn immer wieder, irgendwo die Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten der sozialen Selbstverwaltung einzuschränken", sagt etwa Uwe Klemens vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung.

Spahn macht sich Feinde

Karl Lauterbach
Gehört mittlerweile eher zu Spahns Kritikern: Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach
Quelle: ZDF

Es ist die Machtfrage, die Jens Spahn stellt. Er schafft sich Gegner, die im Gesundheitswesen nicht zu unterschätzen sind. Karl Lauterbach ist ein versierter Experte, der Mann von der SPD war zu Beginn der Amtszeit von Jens Spahn voll des Lobes für die konstruktive und schnelle Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsminister. Doch das Blatt beginnt sich zu wenden. Sollte Spahn darauf bestehen, in bestimmten Fällen über Kassenleistungen selbst entscheiden zu wollen, werde man dies blockieren – und zwar mit aller Macht. Das Misstrauen gegenüber dem Gesundheitsminister ist hörbar gewachsen, die Tonlage wird schärfer: denn die Art wie Spahn quasi durch die Hintertür Gesetzentwürfe verändern will, rüttelt an den Grundfesten.   

Jens Spahn steht gerade, wie immer den Rücken durchgedrückt. Man kann es spüren, dass er irgendwann mehr sein will, als nur Gesundheitsminister. Spahn will die Gesundheitspolitik in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte stellen, damit aber auch sich selbst. Geht es ihm um ernsthafte Reformen oder ist es doch lediglich sein Profil, das er schärfen will? Dem hyperaktiven Minister sind die Schlagzeilen sicher. Doch es mehren sich die Warnungen, dass er mit seiner Schlagzahl und seinen Alleingängen überzieht.       

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