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Neue Akkreditierung abgelehnt - Türkei: Keine Pressekarte für ZDF-Studioleiter

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Mehrere Journalisten warten in der Türkei auf ihre Presseakkreditierungen, ohne die sie ihrer Arbeit nicht nachkommen können. Auch das ZDF ist betroffen.

Die Türkei hat Jörg Brase, dem ZDF-Studioleiter in Istanbul, die Ausstellung einer Pressekarte für das Jahr 2019 verweigert. Dadurch ist seine Arbeitserlaubnis erloschen und dem ZDF die Möglichkeit der Berichterstattung aus dem Land entzogen.

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Die fristgerecht beantragte Verlängerung der Pressekarte des ZDF-Studioleiters in Istanbul, Jörg Brase, wurde von türkischer Seite abgelehnt. Eine Begründung wurde nicht genannt. Das ZDF-Studio Istanbul ist für die Berichterstattung aus der Türkei, dem Iran und Afghanistan zuständig. Ohne eine gültige Pressekarte ist ungehindertes Recherchieren, Durchführen von Interviews oder Besuchen von Pressekonferenzen nicht nur nicht möglich. Im Moment bedeutet das für ausländische Korrespondenten vor Ort auch Ausreise binnen zehn Tagen.

Bettina Schausten, stellvertretende ZDF-Chefredakteurin, sagt dazu: "Die Türkei entzieht dem ZDF damit die Möglichkeit der Berichterstattung. Das ist nach Jahrzehnten, in denen wir aus Istanbul berichten, nicht nur bedauerlich, sondern vollkommen unverständlich. Das ZDF wird dagegen Widerspruch einlegen und kann nur hoffen, dass die türkischen Behörden ihre Entscheidung überdenken." Das ZDF steht in der Angelegenheit auch im engen Kontakt mit dem Auswärtigen Amt.

Weitere Journalisten warten auf Akkreditierung

Die Bundesregierung hatte die Türkei am Freitagvormittag aufgefordert, die Arbeit ausländischer Korrespondenten im Land nicht zu behindern. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, eine Anzahl deutscher und anderer europäischer Journalisten warte derzeit in der Türkei auf die notwendige Presseakkreditierung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts ergänzte, man betrachte den Vorgang "mit wachsender Sorge".

Pressefreiheit sei ein hohes Gut, betonte Seibert. Für Journalisten sei es essenziell, ihre Tätigkeit frei ausüben zu können. Im Gespräch mit den türkischen Behörden setze sich die Bundesregierung dafür ein, dass deutschen Journalisten das ermöglicht werde.

Genaue Anzahl der betroffenen Journalisten nicht bekannt

Zu den betroffenen Journalisten zählt neben Brase auch Thomas Seibert, der unter anderem für den Berliner "Tagesspiegel" aus der Türkei berichtet. Er kündigte Einspruch gegen die Entscheidung an. Er habe eine E-Mail der Informationsabteilung des türkischen Präsidialamts erhalten, sagte er. Darin seien keine Gründe für die Verweigerung der Akkreditierung genannt worden. Der 55-Jährige war 22 Jahre durchgehend als Journalist in der Türkei akkreditiert.

Angaben über die genaue Zahl der betroffenen Journalisten machte die Bundesregierung nicht. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" hatten mindestens vier Vertreter größerer deutscher Medien schon am Donnerstag keinen Zutritt zur Berichterstattung über den Wirtschaftsgipfel der Türkei und der EU, weil sie noch auf ihre Pressekarten warteten.

Akkreditierungen berechtigen Journalisten zum Zugang zu bestimmten Veranstaltungen, um ihnen die Möglichkeit zur Berichterstattung zu geben. Auch in Deutschland ist das bei Veranstaltungen der Bundesregierung oder beim Zugang zum Bundestag üblich.

Seibert: Inhalte von Beiträgen sind kein Kriterium

Seibert erläuterte, bei einer Akkreditierung des Bundespresseamts gebe es eine Sicherheitsüberprüfung und eine Prüfung, ob der Antragsteller wirklich Journalist ist. Inhalte von Beiträgen seien kein Kriterium, kritische Berichterstattung kein Ablehnungsgrund, sagte er. Die Sprecherin des Auswärtigen Amts ergänzte, es wäre "bedenklich", wenn es für die derzeitige Verzögerung bei der Ausstellung der Presseausweise andere als administrative Gründe gebe.

Der Geschäftsführer der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG), Christian Mihr, sagte am Abend zu der Verweigerung der Akkreditierungen im ZDF: "Wir gehen von weiteren Einschränkungen der Pressefreiheit aus, und das ist auch kein Zufall, dass das so kurz vor den Wahlen Ende März passiert". Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht die Türkei auf Platz 157 von 180 Ländern. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder europäische Journalisten unter "Terrorverdacht" festgenommen, darunter der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die Journalistin Mesale Tolu.

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