Sie sind hier:

Gesetzentwurf passiert Kabinett - Einfacher in Teil- und Vollzeit

Datum:

Arbeitnehmer sollen vom kommenden Jahr an leichter zwischen Teil- und Vollzeit wechseln können. Das Kabinett brachte ein entsprechendes Gesetz auf den Weg.

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur sogenannten Brückenteilzeit beschlossen. Er sieht vor, dass Arbeitnehmer befristet in Teilzeit gehen und im Anschluss in Vollzeit zurückkehren können. "Im Kern geht es darum, dass die Arbeit zum Leben passt", erläuterte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Eine Million Beschäftigte wollten Teilzeit arbeiten, umgekehrt wollten 1,8 Millionen ihre Arbeitszeit aufstocken. "Beiden Gruppen hilft die Brückenteilzeit." Vor allem Frauen sollten künftig "nicht mehr in der Teilzeitfalle hängen" gelassen werden.

Die Regierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das den Beschäftigten zeitlich befristete Teilzeit und anschließend die Rückkehr zur Vollzeit ermöglicht.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Konkret können Beschäftigte mit dem Gesetz für ein bis fünf Jahre in Teilzeit gehen und haben im Anschluss ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Die Brückenteilzeit kann mit dem Arbeitgeber vereinbart werden, ohne dass bestimmte Gründe vorliegend. Das gilt für Betriebe ab 45 Beschäftigte. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und keine schwerwiegenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen.Für Unternehmen mit bis zu 200 Mitarbeitern gilt die Regelung eingeschränkt. Dort soll nur jeweils eine begrenzte Zahl von Beschäftigten gleichzeitig einen Antrag auf Brückenteilzeit stellen können. "Damit haben beide, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, Planungssicherheit", sagte Heil. Das Gesetz überforderte auch kleine und mittlere Unternehmen nicht.

Ablehnung nur mit plausiblen Gründen

Union und SPD hatten die Einführung eines Rückkehrrechts in Vollzeit auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Einbringung ins Kabinett hatte sich mehrfach verzögert. Ein Streitpunkt zwischen SPD und Teilen der Union war, dass künftig die Arbeitgeber nachweisen sollen, dass kein passender Arbeitsplatz zur Verfügung steht, wenn sie einem Beschäftigten die Rückkehr in Vollzeit verweigern wollen. Bisher ist das umgekehrt.

Jetzt ist geplant, dass der Arbeitgeber die Gründe für die Ablehnung einer Brückenteilzeit darlegen muss - und zwar "plausibel". Arbeitgeber müssten die Möglichkeit haben, Teilzeit abzulehnen, sagte Heil. Die Darlegungspflicht sei vereinbart und verankert. Die Arbeitgeberverbände hatten die Beweislastumkehr abgelehnt.

Für die Gewerkschaften ein Anfang

Noch am Dienstag hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der Brückenteilzeit weiteren Nachbesserungsbedarf angemeldet und überraschend erklärt, der Gesetzentwurf werde nicht am Mittwoch im Kabinett beraten. Der Entwurf sei "noch nicht entscheidungsreif", es gebe noch "offene Punkte". Heil kündigte schließlich aber an, nach harten Diskussionen sei eine Einigung erzielt worden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßte den Entwurf als "wichtigen Schritt", dem allerdings weitere folgen müssten. Er enthalte "spürbare Fortschritte, auch wenn er deutlich hinter den gewerkschaftlichen Vorstellungen zurückbleibt", erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Nötig sei mehr Arbeitszeitsouveränität für alle Beschäftigten.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.