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Macron und Sahel-Staatschefs verstärken Anti-Terror-Kampf

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"Koalition für das Sahelgebiet" - Macron und Sahel-Staatschefs verstärken Anti-Terror-Kampf

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In der Sahelzone kommt es zunehmend zu islamistischen Angriffen. Frankreichs Präsident Macron und mehrere afrikanische Staaten wollen gemeinsam dagegen vorgehen.

Macron hat fünf Amtskollegen aus der Sahelregion.
Macron hat fünf Amtskollegen aus der Sahelregion.
Quelle: Regis Duvignau/RTR Pool/AP/dpa

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist mit afrikanischen Staatschefs für Gespräche über den Kampf gegen zunehmende islamistische Angriffe in der Sahelzone zusammengetroffen. Vertreter Malis, Burkina Fasos, Tschads, Nigers und Mauretaniens nahmen an dem Gipfeltreffen im südfranzösischen Pau teil.

Zuvor erwiesen sie gemeinsam gefallenen Soldaten die Ehre. Frankreich hat etwa 4.500 Soldaten in die Sahelzone entsandt. Bewohner haben diese beschuldigt, dass ihnen keine Stabilisierung der Region gelungen sei.

"Koalition für das Sahelgebiet" beschlossen

Der Gipfel verständigte sich auf eine "Koalition für das Sahelgebiet". Dieser würden auch andere Partner angehören. Die fünf beteiligten Länder der Region billigten ausdrücklich, dass Frankreich militärisch dort weiter engagiert bleibt. Mancherorts hatte es zuvor antifranzösische Ressentiments gegeben.

Wir haben ein politisches Ziel: Die Rückkehr des Staates in alle Regionen.
Emmanuel Macron

Macron kündigte an, dass er 220 zusätzliche Soldaten in die Region schicken werde.

Der 42-Jährige hatte die Kollegen, unter ihnen Ibrahim Boubacar Keita aus Mali, eingeladen, um den Anti-Terror-Kampf zu verstärken. Im westafrikanischen Mali waren Ende November 13 französische Soldaten bei einem Hubschrauberunfall ums Leben gekommen, sieben von ihnen waren in Pau am Fuße der Pyrenäen stationiert.

Macrons Gipfel wurde belastet von einem schweren Angriff mutmaßlich islamistischer Extremisten im westafrikanischen Niger. Dabei waren in der vergangenen Woche 89 Soldaten getötet worden, zudem starben 77 Angreifer. Die Regierung in Niamey kündigte drei nationale Trauertage an.

Deutschland lehnt Einsatz europäischer Spezialeinheiten ab

Macron will nun verstärkt Partner ins Boot holen, um dem Terrorismus die Stirn zu bieten. Auch dies ist ein heikles Thema. So schlug Deutschland Bitten um Beteiligung an einem Einsatz europäischer Spezialeinheiten für den Kampf gegen Islamisten in Mali bereits zwei Mal ab. Nach Informationen des französischen Enthüllungsblatts "Le Canard Enchaîné" signalisierten bisher lediglich Estland, Belgien, Dänemark und Tschechien, dass sie mitziehen wollen.

Macron will insbesondere die Europäer in die Pflicht nehmen, deshalb waren EU-Ratschef Charles Michel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres zum Dinner in Pau eingeladen. Sorge herrscht in Paris wegen der Amerikaner: Das US-Verteidigungsministerium erwägt nach einem Bericht der "New York Times" vom Dezember, in Westafrika eingesetzte Spezialeinheiten zu vermindern oder ganz abzuziehen.

Fast täglich Anschläge in der Sahelzone

In den Staaten der Sahelzone - einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt - sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat oder Al-Kaida die Treue geschworen. Besonders von Anschlägen betroffen waren in den vergangenen Monaten die Nachbarstaaten Niger, Mali und Burkina Faso, aber auch Nigeria. Trotz Militärpräsenz etlicher internationaler Mächte verschlechtert sich die Lage stetig: Die Zahl der Angriffe durch Extremisten hat sich laut der Denkfabrik Africa Center for Strategic Studies seit 2015 jedes Jahr verdoppelt, 2019 waren es rund 700.

Die Terrorgruppen profitieren bei ihren mittlerweile fast täglichen Anschlägen von regionalen ethnischen Spannungen, die sie instrumentalisieren. Den Extremisten spielen auch andere Faktoren in die Hände: Die Sahel-Staaten sind mit die ärmsten der Welt, mit hohem Bevölkerungswachstum und schlechtem Zugang zu Bildung und Gesundheit.
Die Regierungen haben oft in den wüstenhaften Weiten außerhalb der Städte wenig Kontrolle; neben den Dschihadisten nutzen dies auch kriminelle Netzwerke und Menschenschmuggler aus.

Mitte Dezember hatten die Sahel-Staaten von den Vereinten Nationen ein stärkeres Mandat für die seit 2013 in Mali stationierte UN-Mission zur Stabilisierung des Landes (Minusma) gefordert. Sie gilt bisher als weitgehend wirkungslos im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen in Region. In Mali sind auch bis zu 1.100 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Sie sind Teil der Minusma sowie der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellte Ende Dezember in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die Frage, ob die Bundeswehr nicht "ein robusteres Ausbildungsmandat" brauche.

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