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Kampf gegen Hass im Internet - Kritik an deutschem Alleingang

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Deutschland geht gegen Hass und Gewaltaufrufe im Internet vor. Von der EU-Kommission gibt es dafür keinen Applaus.

Andrus Ansip beklagt einen deutschen Alleingang
Andrus Ansip beklagt einen deutschen Alleingang Quelle: Stephanie Lecocq/EPA/dpa

EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip hat den deutschen Alleingang im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet kritisiert. "Es ist wirklich schlecht für die EU, wenn alle Mitgliedstaaten anfangen, ihre eigenen Regeln aufzustellen", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Politiker.

Für Menschen und Unternehmen in Europa, aber auch für globale Plattformen werde es sehr schwer sein, unterschiedliche Regelwerke zu verstehen, sagte Ansip. Er forderte, eine Zersplitterung zu vermeiden.

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