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Scholz und Geywitz - Kandidatur "auf Augenhöhe" und "ohne Netz"

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Die "junge Frau aus dem Osten" und der Finanzminister: Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen SPD-Vorsitzende werden. Ihr Ziel: Die SPD stärker machen - die GroKo nicht unbedingt.

Klara Geywitz und Olaf Scholz  am 21.08.2019 in Berlin
Griff nach dem SPD-Vorsitz: Klara Geywitz und Olaf Scholz präsentieren sich in Berlin
Quelle: DPA

"Die SPD wieder nach vorne bringen und stark machen" - so beschreibt die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz das Ziel ihrer gemeinsamen Parteivorsitz-Kandidatur mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Bei der Präsentation der Teambewerbung sagte Geywitz, sie wolle Interessen von Normalbürgern in Berlin stärker zur Geltung bringen.

Scholz betonte die gesamtgesellschaftliche Relevanz der SPD. Die Bedeutung der GroKo-Frage im Rennen um den SPD-Vorsitz spielten beide herunter - beide wollen ihre Kandidatur nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. "Wir werben dafür, dass die SPD stärker wird", sagte Geywitz bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin.

"Umfragewerte der SPD sehr schlecht"

Die Probleme im Land könne man am besten in einer Regierung lösen. Die Umfragewerte der SPD seien "sehr schlecht" gab Geywitz zu. Dabei habe die Partei in der großen Koalition bereits "unglaublich viele Sachen" umgesetzt, "die das Leben der Menschen verbessern". Ein Grund sei, dass viele Bürger die Parteien nicht mehr unterschieden, sondern dächten, es sei "hier in Berlin irgendwie alles eine Suppe".

Viele Menschen glaubten außerdem nicht, dass die Berufspolitiker in der Hauptstadt sich um ihre Probleme kümmerten, sagte Geywitz weiter. Sie wolle im Falle der erfolgreichen Bewerbung die normalen Bürger in Berlin vertreten. Wenn die SPD wieder die Partei werde "für die Leute, die morgens aufstehen und zur Arbeit fahren", wenn sich auch Ostdeutsche und Menschen mit Migrationshintergrund gut vertreten fühlten, werde es wieder aufwärts gehen.

Geywitz: "Kein dekoratives Salatblatt sein"

Scholz sagte, seine Partei werde in der Gesellschaft gebraucht. "Das sehen auch ganz viele so, die noch nie SPD gewählt haben." Er sehe sich daher verpflichtet, dazu beizutragen, dass die Partei "wieder zu neuer Stärke kommt". Das sei eine sehr große Herausforderung. Als Aufgabe der SPD bezeichnete es Scholz, "Sicherheit in diesen sich wandelnden Zeiten zu bieten".

Geywitz betonte, sie sei kein "dekoratives Salatblatt" an der Seite des bundesweit viel bekannteren Scholz. Zur späteren Arbeitsteilung sagte sie, es werde nicht so sein, "dass einer die Weltpolitik erklärt und einer die SPD-Unterbezirksparteitage besucht". Scholz und sie würden "auf Augenhöhe" agieren. Geywitz begründete die gemeinsame Bewerbung auch damit, dass Scholz und sie "ganz unterschiedliche Personen mit ganz unterschiedlichen Biografien" seien. "Ich bin eine junge Frau aus dem Osten."

Verteilung "auf zwei Schultern"

Der Vizekanzler, der eine Kandidatur mit Verweis auf seine hohe Arbeitsbelastung lange abgelehnt hatte, betonte, die Verteilung "auf zwei Schultern" mache die Sache leichter. Der Frage, ob er im Falle einer Niederlage seinen Ministerposten aufgeben werde, wich er aus. "Ich kandidiere hier ohne Netz", sagte er - und betonte damit, dass es ihm bei der gemeinsamen Kandidatur um den SPD-Parteivorsitz nicht um die Regierung oder seinen Posten als Finanzminister gehe. 

Scholz gilt als klarer Befürworter der GroKo, während einige andere Bewerber einen Ausstieg fordern. Geywitz wollte sich nicht positionieren und verwies auf den Beschluss des SPD-Vorstands, im Herbst eine Halbzeitbilanz der Koalition zu ziehen. Scholz und Geywitz hatten ihre gemeinsame Kandidatur am Dienstag bekannt gegeben. Noch am gleichen Abend stellte sich die Hamburger SPD - Scholz' Heimatverband - auf einer Vorstandssitzung hinter das Duo.

Damit haben die beiden die formalen Voraussetzungen für ihre Kandidatur bereits erfüllt. Die Bewerbungsfrist für den SPD-Vorsitz läuft noch bis 1. September. Anschließend werden Regionalkonferenzen abgehalten und die Parteimitglieder befragt. Die formale Entscheidung fällt auf einem Parteitag Anfang Dezember. Insgesamt haben sich bisher sieben Duos und drei Einzelbewerber gemeldet.

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