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AfD scheitert mit Klage

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Kandidatenliste für Landtagswahl - AfD scheitert mit Klage

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Die sächsische AfD hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt. Es ging um die Nichtzulassung einiger Kandidaten für die Landtagswahl. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden.

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Archivbild
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Archivbild
Quelle: Uli Deck/dpa

Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs steht aber noch aus.

Der sächsische Landeswahlausschuss hatte am 5. Juli entschieden, dass die AfD bei der Wahl am 1. September nur mit 18 Listenbewerbern antreten darf, obwohl die Partei insgesamt 61 Kandidaten aufgestellt hatte.

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Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde der AfD wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen abgewiesen. Das allerdings aus formalen Gründen.

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