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Reise nach Georgien - Krisen und Rohstoffe - Merkel besucht Südkaukasus

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Kanzlerin Merkel besucht Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Die Ex-Sowjetrepubliken streiten um Gebiete, es geht um Einfluss und Rohstoffe - und überall spielt Russland mit.

Angela Merkel
Angela Merkel (Archivfoto) Quelle: imago

Man kann das durchaus als Zeichen verstehen: Genau zehn Jahre nach dem "Augustkrieg" zwischen Russland und Georgien besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel die ehemalige Sowjetrepublik im Südkaukasus. Auslöser des Krieges damals war ein Territorialkonflikt um den von Georgien abtrünnigen Landesteil Südossetien. Es war insofern ein historischer Einschnitt, als Russland sich damit erstmals in eine militärische Auseinandersetzung mit einem Nachbarn einließ, der sich schon damals in Richtung Westen orientierte.

Südkaukasus rüstete auf

Mehr als 25 Jahre ist es her, dass sich die Nachbarn Armenien und Aserbaidschan - ebenfalls ehemalige Sowjetrepubliken - einen Krieg (1992-1994) um die Region Berg-Karabach lieferten. Die Region gehört eigentlich zu Aserbaidschan, wird aber von pro-armenischen Kräften kontrolliert.

Seit dieser Zeit wurde in der Region aufgerüstet - das rohstoffreichste Land Aserbaidschan mit seinen neun Millionen Einwohnern dabei ganz vorn. 2015 betrugen die Militärausgaben laut Stiftung Wissenschaft und Politik fast zwei Milliarden US-Dollar. 2017 waren es vor allem wegen des sinkenden Ölpreises nur noch 1,5 Milliarden US-Dollar. Präsident Ilham Aliyev rühmte sich damit, seit 2003 die Ausgaben für die Rüstung um das 15-Fache gesteigert zu haben.

Karte: Armenien, Aserbeidschan, Georgien
Quelle: ZDF

Armenien gab 2017 nur 437 Millionen US-Dollar für das Militär aus. Im Verhältnis zu seinen drei Millionen Einwohnern ist das gleichwohl beträchtlich. Positiv wurde in der Bundesregierung aufgenommen, dass die neue Führung in Eriwan unter Regierungschefs Nikol Paschinjan den Nachbarn inzwischen zu Friedensgesprächen aufgerufen hat. Es ist eine Geste, nicht mehr.

Russland warnt vor NATO-Beitritt Georgiens

Georgien rüstete in den Jahren vor dem "Augustkrieg" massiv auf. Nach der Niederlage gegen Russland kürzte Tiflis seine Militärausgaben wieder. Indessen habe Russland in den abgespaltenen Regionen Südossetien und Abchasien stark aufgerüstet. Allein in Südossetien mit etwa 30.000 Einwohnern seien mehr als 4.000 russische Soldaten stationiert. Das ist viel Sprengstoff für die Region.

Nach diesen Erfahrungen sucht Georgien Schutz unter dem Dach von EU und NATO. Durch Zusammenarbeit mit der NATO wie gemeinsame Militärübungen will Tiflis seine militärischen Kapazitäten aufwerten. Doch seit den Erfahrungen mit ähnlichen Bestrebungen der Ukraine und der Reaktion Russlands ist der Westen vorsichtig geworden. Die Drohungen aus Moskau kamen denn auch prompt zum Jahrestag des "Augustkrieges". Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew warnte vor schweren Folgen eines georgischen NATO-Beitritts. "Das kann einen fürchterlichen Konflikt provozieren."

Die EU sieht Georgien als Vorreiter unter den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft. Und es gibt seit 2016 auch ein Assoziierungs- sowie Freihandelsabkommen mit Georgien. Die EU hat auch Visumfreiheit gewährt - was in Deutschland vorübergehend die Zahl der Asylbewerber aus dem Land hochtrieb. Zudem ist das Land Ehrengast auf der Frankfurter Buchmesse.

Südkaukasus wirtschaftlich wichtig für Europa

Das sind alles Freundlichkeiten und Versuche der Anbindung an den Westen. Doch eine Mitgliedschaft in beiden Staatsbündnissen ist noch in weiter Ferne. Nach der Drohung aus Moskau ist man in Berlin bemüht klarzustellen, dass Georgien nicht einmal Kandidat ist. Merkel agiert vorsichtig. Aber es ist eben für Deutschland und die EU eine wirtschaftlich wichtige Region.

Wie wichtig, zeigte der Eklat um die Einreiseverweigerung für den Bundestagsabgeordneten Albert Weiler nach Aserbaidschan. Weiler hatte 2014 und 2016 die umkämpfte Region Berg-Karabach bereist. Das wollte das ob seines Öl- und Gasreichtums recht selbstbewusste Baku nicht hinnehmen und drohte laut "Saarbrücker Zeitung" mit Festnahme am Flughafen, sollte Weiler am Samstag mit der Kanzlerin einreisen. Die Kanzlerin musste eine heikle Abwägung treffen: Sagt sie die Reise nach Baku ganz ab oder wahrt sie die deutschen und europäischen Interessen? Sie reist. Denn die EU will aserbaidschanisches Gas, um von Russland unabhängiger zu werden.

Die internationale Gemeinschaft und insbesondere der Westen hatten den Konflikt in Georgien schon vor zehn Jahren unterschätzt und zu spät reagiert. Und auch heute noch ist die Region als strategischer Vorposten zum Iran sowie nach Zentralasien zu oft unter dem Radar der EU. Vielleicht kann der Besuch Merkels das ändern. Denn erneute Kriege im Südkaukasus sind laut SWP nicht völlig auszuschließen - auch wenn sie Experten derzeit für wenig wahrscheinlich halten.

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