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Merkel im Südkaukasus - Reise in Putins Hinterhof

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Die Kanzlerin besucht den Südkaukasus - und versucht, mit Diplomatie gegen russischen Einfluss anzukommen. Erste Station ist Georgien, das den EU- und NATO-Beitritt anstrebt.

Georgien strebt eine Annäherung an die EU und die NATO an. Vor diesem Hintergrund besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel das Land

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Angela Merkel reist nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan, drei Länder im Programm "Östliche Partnerschaft" der EU. Das dient der Beziehungspflege. Georgien, die erste Station der Reise, hat ein Assoziations- und Freihandelsabkommen mit der EU und strebt die Mitgliedschaft in EU und NATO an. Merkel reist zum ersten Mal als Bundeskanzlerin nach Armenien und Aserbaidschan.

Programmpunkte als politische Signale

Die Kanzlerin setzt einige politische Akzente, etwa mit einer Kranzniederlegung in Georgien an der Gedenkmauer für Menschen, die im Bürgerkrieg gestorben sind um die georgischen Regionen Südossetien und Abchasien. Regionen, deren Selbständigkeit heute neben Russland nur eine Handvoll anderer Länder anerkennt. Merkel fährt an die Verwaltungsgrenzlinie zu Südossetien, um sich dort vom Leiter einer europäischen Beobachterkommission informieren zu lassen. Auch das ein politisches Signal.

Russland hat nach Einschätzung in Berliner Regierungskreisen ein Interesse daran, territoriale Konflikte in der Region ungelöst zu lassen oder gar zu provozieren, um eine Bindung an den Westen zu verhindern.

Russlands langer Schatten

Die Bundeskanzlerin bringt eine Wirtschaftsdelegation mit in die rohstoffreiche Region. Die EU hat ein Interesse daran, Wirtschaftswachstum, pro-westlichen Kurs und die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten dort zu fördern. Durchschnittslöhne sind niedrig. Eine Steigerung durch Zusammenarbeit mit dem Westen wäre demokratieförderlich. 

In Aserbaidschan wird es auch um eine Pipeline gehen, die die Abhängigkeit Europas von russischem Gas mindern könnte. So ist Merkels Reise politisch und wirtschaftlich auf jeder der drei Stationen auch ein Gruß an den dominanten Player in der Region: Russland. 

Stationen von Merkels Südkaukasus-Reise

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