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Karlsruhe verhandelt - Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen

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Wer Hartz IV bezieht und ein Jobangebot ausschlägt, muss mit empfindlichen Kürzungen der Leistungen rechnen. Die Sanktionen stehen nun auf dem Prüfstand der Verfassungsrichter.

Eine Agentur für Arbeit. Symbolbild
Eine Agentur für Arbeit. Symbolbild
Quelle: Jan Woitas/zb/dpa

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zu Leistungskürzungen für unkooperative Hartz-IV-Bezieher. Wer ein Jobangebot ausschlägt oder eine Maßnahme ablehnt, läuft Gefahr, dass ihm zeitweise Geld gestrichen wird. Im Extremfall entfallen alle Leistungen.

Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hält die Sanktionen für verfassungswidrig. In dem zugrundeliegenden Fall musste ein Arbeitsloser mit 234,60 Euro weniger im Monat auskommen, weil er einen Job abgelehnt und Probearbeit verweigert hatte.

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