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Katastrophale Haftbedingungen - Venezuelas lebensgefährliche Gefängnisse

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Bei einer Häftlingsrevolte in Venezuela hat es viele Tote gegeben. Es ist nicht das erste Mal, dass die katastrophalen Bedingungen in den Zellen zu Todesfällen führen.

Polizisten und Angehörige von Gefangenen geraten Aneinander. In Venezuela sind bei einer Meuterei von Gefangenen in einer Polizeistation mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Polizisten und Angehörige von Gefangenen geraten Aneinander. In Venezuela sind bei einer Meuterei von Gefangenen in einer Polizeistation mehrere Menschen ums Leben gekommen. Quelle: dpa

Vor der Polizeistation in Valencia im venezolanischen Bundesstaat Carabobo spielen sich dramatische Szenen ab. Die Bilder, die in venezolanischen Medien zu sehen sind, zeigen verzweifelte Angehörige, die um die Opfer trauern oder versuchen, in Erfahrung zu bringen, wer von den tödlichen Ausschreitungen betroffen ist. Die regierungskritische Tageszeitung "El Nacional" berichtet, dass Generalstaatsanwalt Tarek William Saab insgesamt 68 Tote bei den Ausschreitungen bestätigte.

Saab sagte eine umfassende Untersuchung der Vorfälle zu. Vier Staatsanwälte wurden mit der Ermittlung der Ursachen beauftragt. "Wir verbürgen uns dafür, dass wir die Ermittlungen vertiefen, um diese schmerzvollen Geschehnisse sofort aufzuklären", schrieb Saab.

Chronisch überfüllt

Die Nichtregierungsorganisation "Una Ventana de Libertad" (deutsch: Ein Fenster der Freiheit) kritisiert die katastrophalen Zustände in Venezuelas Gefängnissen bereits seit Jahren.  "Was heute in Carabobo passierte, ist ein Beispiel dafür, was wir in ganz Venezuela erleben", sagte Sprecher Carlos Nieto. Weil die Gefängnisse chronisch überfüllt sind, werden immer mehr Häftlinge in Polizeiwachen untergebracht, obwohl eine langfristige Unterbringung dort gar nicht zulässig ist.

Bei den Vorfällen in Valencia hatten Häftlinge offenbar aus Protest gegen die unhaltbaren Zustände Matratzen angezündet und zudem auch Geiseln genommen. Die Situation geriet anschließend außer Kontrolle, viele Todesopfer erstickten qualvoll am Rauch. Offenbar gab es auch Zivilisten unter den Todesopfern.

In Venezuela sind bei einem Gefangenenaufstand in einer Polizeistation mindestens 68 Menschen ums Leben gekommen. Untersuchungshäftlinge hatten einen Bewacher als Geisel genommen und dann einen Brand gelegt.

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Schwere Vorwürfe gegen Behörden

Politisch verantwortlich für den Bereich ist Iris Varela. Sie wurde im Juli 2011 mit der Aufsicht über die Haftanstalten vertraut. Das eigens dafür geschaffene Ministerium hatte der 2013 verstorbene Revolutionsführer Hugo Chavez nach schweren Ausschreitungen der Haftanstalten in Yare und El Rodeo gegründet. Erst im Januar 2018 hatte Präsident Nicolas Maduro die sozialistische Politikerin laut lokalen Medienberichten im Amt bestätigt, trotz zahlreicher tödlicher Vorfälle in ihrer Amtszeit.

Im vergangenen Jahr kamen bei einem Vorfall im August 2017 in Puerto Ayacucho im Bundesstaat Amazonas 37 Menschen ums Leben. Menschenrechtsorganisationen erhoben damals schwere Vorwürfe gegen die Behörden, die offenbar gezielt gegen Aufständische vorgingen. Der katholische Generalvikar von Puerto Ayacucho, Jonny Eduardo Reyes Sequera, warf der Regierung vor, dass das Vorgehen der Beamten ein geplanter Mord gewesen sei.

Urheber der Morde soll nach Einschätzung der NGO "Ein Fenster zur Freiheit" eine von Präsident Nicolas Maduro ins Leben gerufene paramilitärische Gruppe mit dem Namen OLP gewesen sein. "Das war ein Massaker, kein Aufstand. Die Häftlinge sind hingerichtet worden", sagte Nieto damals.  Zuvor hatte es bei Ausschreitungen in einem Gefängnis in Puente Ayala bereits 12 Tote und 11 Verletzte gegeben.

Keine Menschenrechte für Insassen

Bereits in den vergangenen Jahren haben Menschenrechtsorganisationen und kirchliche Gruppen auf die katastrophalen Zustände in Venezuelas Gefängnissen hingewiesen. Immer wieder kam es dort zu Aufständen mit zum Teil Dutzenden von Toten. Ministerin Varela versprach Abhilfe und den Bau neuer Haftanstalten. Fertig gestellt wurde bis heute nach Angaben der NGO kein einziges neues Gefängnis. Die Zustände in den Justizvollzugsanstalten seien katastrophal und die Menschenrechte der Insassen nicht einmal im Ansatz gewährleistet, stellten die Vereinten Nationen und die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Caracas dem Gefängnissystem in Venezuela bereits 2013 ein verheerendes Zeugnis aus.

Rupert Colville vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte erinnerte die Regierung an die ihre Verantwortung. Die Häftlinge befänden sich in der Aufsicht des Staates, so Colville damals. "Deswegen haben die Behörden die Verantwortung für das, was dort geschieht."

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