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Akkreditierungsentzug rechtswidrig

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Klagen zweier Journalisten - Akkreditierungsentzug rechtswidrig

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Während des G20-Gipfels in Hamburg wurde einer Reihe von Journalisten die Akkreditierung zur Berichterstattung entzogen. Nun gab es ein erstes Gerichtsurteil dazu.

Rafael Heygster und Sebastian Friedrich mit ihren Anwälten.
Rafael Heygster und Sebastian Friedrich mit ihren Anwälten.
Quelle: Jörg Carstensen/dpa

Der nachträgliche Entzug der Akkreditierungen zweier Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg im Sommer 2017 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtswidrig gewesen. Die Voraussetzungen für einen Widerruf der Akkreditierungen haben nicht vorgelegen, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin sagte.

Nachträglich eingetretene Tatsachen, auf deren Grundlage der Ausschluss möglich gewesen wäre, gab es demnach nicht. Es ging in dem Verfahren konkret um Klagen von zwei Journalisten gegen die Bundesrepublik.

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