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SPD will zu Halbzeitbilanz beraten

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Klausel im Koalitionsvertrag - SPD will zu Halbzeitbilanz beraten

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Mit Spannung wird erwartet, ob die SPD nach der Hälfte der Legislaturperiode am Regierungsbündnis mit der Union festhalten will. Zunächst soll über das Verfahren beraten werden.

Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Rolf Mützenich von der SPD.
Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Rolf Mützenich von der SPD.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Die SPD will am 19. August auf einer Präsidiumssitzung beraten, wie sie die Bilanz zur Halbzeit der Regierungskoalition ziehen will, hieß es in Parteikreisen in Berlin. Das Magazin "Der Spiegel" berichtete zuerst darüber.

Die im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel sieht eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vor. Der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte: "Klar ist, dass eine solche Bilanz auch dem Parteitag vorgelegt wird."

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