Sie sind hier:

Klausel im Koalitionsvertrag - SPD will zu Halbzeitbilanz beraten

Datum:

Mit Spannung wird erwartet, ob die SPD nach der Hälfte der Legislaturperiode am Regierungsbündnis mit der Union festhalten will. Zunächst soll über das Verfahren beraten werden.

Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Rolf Mützenich von der SPD.
Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Rolf Mützenich von der SPD.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Die SPD will am 19. August auf einer Präsidiumssitzung beraten, wie sie die Bilanz zur Halbzeit der Regierungskoalition ziehen will, hieß es in Parteikreisen in Berlin. Das Magazin "Der Spiegel" berichtete zuerst darüber.

Die im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel sieht eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vor. Der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte: "Klar ist, dass eine solche Bilanz auch dem Parteitag vorgelegt wird."

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.