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Antisemitismusbeauftragter kritisiert Justiz

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Antisemitische Straftaten - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Justiz

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Antisemitische Straftaten haben in Deutschland zugenommen. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht dabei auch ein Versagen der Justiz.

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.
Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, warnt vor wachsendem Judenhass.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild vom 13.11.2019

Antisemitische Beleidigungen müssen nach Ansicht des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, künftig konsequenter von der Justiz verfolgt werden. "Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden", sagte Klein der "Bild am Sonntag".

Verrohung fördert Judenhass

Die Zahl der antisemitischen Straftaten sei 2018 im Vergleich zum Vorjahr um fast 20 Prozent angestiegen, sagte Klein. Diese Entwicklung werde sich auf diesem hohen Niveau fortsetzen. Weit überwiegend, nämlich zu mehr als 89 Prozent seien die antisemitischen Straftaten nach wie vor dem rechtsextremistischen Milieu zuzuordnen.

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Die Hemmschwelle, sich antisemitisch zu äußern, ist gesunken. Im Internet ebenso wie im echten Leben.
Felix Klein

Die allgemeine Verrohung im Umgang miteinander sei seiner Erkenntnis nach einer der Hauptgründe für Antisemitismus. "Die Hemmschwelle, sich antisemitisch zu äußern, ist gesunken. Im Internet ebenso wie im echten Leben." Klein verlangte zudem, dass Internetprovider bei antisemitischer Hassrede konsequent zur Rechenschaft gezogen werden müssten - egal, wo der Provider stehe. "Staatsanwälte müssen hier in Deutschland ein Auskunftsrecht haben." Wer in Deutschland antisemitischen Hass verbreitet, müsse auch in Deutschland haftbar gemacht werden.

Wachsende Anfeindungen im Fußball

Im Fußball haben wir ein dramatisches Antisemitismus-Problem.
Felix Klein

Mit großer Sorge sieht Klein auch den Antisemitismus in deutschen Fußballstadien. "Im Fußball haben wir ein dramatisches Antisemitismus-Problem", sagte er der "Bild am Sonntag". "In Fan-Kurven werden antisemitische Parolen skandiert, der jüdische Verein Makkabi Berlin ist immer wieder Anfeindungen ausgesetzt."

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