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Brexit-Gespräche - Kleine nordirische Partei spielt große Rolle

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Im Tauziehen um den Brexit ist die kleine nordirische Protestantenpartei DUP in eine überdimensionale Rolle geschlüpft.

Archiv: Arlene Foster, aufgenommen am 28.08.2019
DUP-Chefin Arlene Foster.
Quelle: dpa

Der britische Premierminister Boris Johnson benötigt wahrscheinlich die Stimmen der Democratic Unionist Party im britischen Unterhaus, um ein Abkommen mit der Europäischen Union über den Austritt Großbritanniens aus der EU zuhause durch das Parlament zu bekommen.

Johnsons konservative Tories haben keine Mehrheit im Parlament. Eine Unterstützung der DUP würde zusätzlich zu deren zehn Abgeordnetenstimmen auch Befürworter eines harten Brexits innerhalb der Konservativen Partei überzeugen. Viele von ihnen sagen, sie würden von der Haltung der Nordirischen Partei beeinflusst. Es ist also kein Wunder, dass Johnson die DUP so umwirbt.

Wer ist die DUP?

Die DUP wurde in den 1970er Jahren von dem Prediger Ian Paisley gegründet, der durch diverse antikatholische Ausfälle von sich reden machte. Sie ist sozialkonservativ, pro-britisch und protestantisch. Sie lehnt Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellte einst einen Umweltminister, der den menschengemachten Klimawandel als Mythos ansah. Die DUP war gegen das Karfreitagsabkommen von 1998, das half, Jahrzehnte der Gewalt auf der Insel zu beenden.

Sie wurde die größte Partei in der Nordirischen Versammlung, die während des Friedensprozesses geschaffen wurde. Parteichefin Arlene Foster war Regierungschefin Nordirlands, bevor ihre Regierung im Januar 2017 wegen eines Skandals um ein Projekt zur Förderung erneuerbarer Energien zerfiel. Der Bruch zog sich im Anschluss auch durch andere kulturelle und politische Themen und trennte die nordirischen Befürworter der britischen Einheit von den irischen Nationalisten.

Warum ist sie so wichtig?

Die DUP hat im 650 Abgeordnete umfassenden britischen Unterhaus nur zehn Sitze. Aber nachdem Johnsons Vorgängerin Theresa May die Mehrheit der Konservativen Partei im Parlament bei einer Wahl 2017 verloren hatte, unterzeichnete sie ein Abkommen mit der DUP, die ihre Minderheitsregierung stützen sollte. Die DUP wurde dadurch auch außerhalb Nordirlands zu einer wichtigen Partei. Das Ganze erwies sich als Glücksfall für die Finanzlage in Nordirland.

Warum ist es so schwierig, ihre Unterstützung zu erhalten?

Als überzeugte Verfechterin der Einheit zwischen Großbritannien und Nordirland sieht die DUP jeden Brexit-Deal kritisch, der die Verbindungen zwischen Nordirland und dem Rest des Königreichs schwächen könnte. Deshalb misstraut die Partei dem Vorschlag Johnsons, Nordirland nach dem Brexit in einer Art von Übereinkommen mit der EU zu belassen.

Johnson will dadurch Kontrollen an der Grenze zur Republik Irland verhindern. Die offene Grenze ist eine Grundlage des Karfreitagsabkommens.Doch auch nordirische Unternehmen wollen sie erhalten. Viele nordirische Firmen hängen von offenen Grenzen ab und wollen weitere Handelsbarrieren unbedingt verhindern. Die nordirischen Wähler hatten 2016 im Referendum mehrheitlich dafür gestimmt, in der EU zu bleiben.

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