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Koalitionsverhandlungen - GroKo gegen Diesel-Fahrverbote

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Endspurt der Koalitionsverhandlungen: Umweltministerin Barbara Hendricks verkündete von der AG Umwelt und Energie einen Teilerfolg.

Alle drei Koalitionspartner sind wohl gegen Diesel-Fahrverbote.
Alle drei Koalitionspartner sind wohl gegen Diesel-Fahrverbote. Quelle: Christoph Schmidt/dpa

Union und SPD wollen drohende Diesel-Fahrverbote in Städten verhindern und den schleppenden Ausbau der Elektromobilität beschleunigen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) räumte in Berlin aber ein: "Wir wissen nicht, ob wir Fahrverbote werden vermeiden können."

In vielen Städten werden die Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Am 22. Februar könnte dazu ein wegweisendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts fallen, das den rechtlichen Weg für Fahrverbote frei machen könnte.

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