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Auf der Suche nach dem Ausstieg - Kohlekommission ringt um Durchbruch

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Wann kommt das Aus für die Kohle? Wie kann Regionen geholfen werden, die betroffen sind? Die Kohlekommission will diese Fragen schnellstmöglich beantworten.

Die Kohlekommission steht bei ihren Verhandlungen für ein Konzept zum Kohleausstieg vor einer schwierigen Aufgabe. Viele unterschiedliche Gruppen arbeiten an einer gemeinsamen Lösung.

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Die Kohlekommission ist in Berlin zu ihrer vielleicht entscheidenden Sitzung zusammengekommen. Zunächst war unklar, ob das 28-köpfige Gremium sich auf einen Abschlussbericht einigen kann. Teilnehmer rechneten mit sehr langen Verhandlungen. Umstritten ist, wann genau und in welchen Schritten Deutschland aus der klimaschädlichen Kohleverstromung aussteigen soll. Noch ein Drittel des Stroms in Deutschland wird in Kohlekraftwerken erzeugt. Auch eine Vertagung auf den kommenden Freitag galt als möglich.

"Das Hauptproblem ist das konkrete Ausstiegsdatum", sagt ZDF-Reporterin Britta Buchholz. Bei diesem Punkt lägen die Parteien am Tisch sehr weit auseinander. Zudem seien die Kosten ein großes Thema - denn nicht nur die Regionen, sondern auch Unternehmen und Verbraucher würden entschädigt werden wollen. Ob eine Einigung gelinge, da seien Insider skeptisch, betont Buchholz.

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Dem aktuellen ZDF-Politbarometer zufolge finden 73 Prozent der Befragten einen möglichst schnellen Kohleausstieg sehr wichtig oder wichtig, 18 Prozent weniger wichtig und nur sieben Prozent überhaupt nicht wichtig.

Altmaier: Großer Konsens nötig

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von schwierigen Problemen, die es zu lösen gelte. Es gehe darum, drei wichtige Ziele unter einen Hut zu bringen: den Klimaschutz, die Schaffung neuer Jobs in den Kohleregionen sowie die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der Stromversorgung.

Die Energiewende werde gelingen, wenn es einen großen Konsens aller gesellschaftlichen Akteure gebe. Es komme nun darauf an, dass die unabhängige Kommission zu guten Ergebnissen komme. Die Bundesregierung werde sich dann zügig damit befassen, sagte Altmaier: "Wichtig ist, dass wir in den nächsten Wochen mit einem großen gesellschaftlichen Konsens uns darauf verständigen, was Vorrang hat, welche Schritte folgen."

Im Falle einer Vertagung der Kommission wollen die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen am kommenden Donnerstag noch einmal mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den zuständigen Bundesministern beraten. Dann könnte es zu einer "politischen Lösung" kommen - was aber nicht Sinn der Kommission ist.

Kundebungen für und gegen den schnellen Kohleausstieg

Vor der Sitzung des Gremiums gab es Kundgebungen. Mitgliedern der Gewerkschaft IG BCE protestierten lautstark gegen einen zu schnellen Kohleausstieg. Mitglieder der Umweltorganisation Greenpeace dagegen erinnerten an die Verantwortung für den Klimaschutz.

In der Kommission sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Wissenschaft. Das Gremium war im vergangenen Sommer von der Regierung eingesetzt worden. Es soll Wege aufzeigen für einen Ausstieg aus der Kohle sowie für einen Strukturwandel in den betroffenen Regionen wie der Lausitz.

Worum geht es in der aktuellen Diskussion? Alle Infos finden Sie hier:

Braunkohle-Tagebau in der Lausitz. Archivbild

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