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Kommentar - Letzte Chance zur Stärke

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Der Fall Maaßen wird neu verhandelt - die Koalition hat Fehler zugegeben. Die drei Koalitionäre stehen im Wort, ihr Bündnis nicht wegen einer Beamtenstelle platzen zu lassen.

Man kann nur den Kopf schütteln. Der Streit, den der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf bizarre Weise ausgelöst hat, geht nun tatsächlich in die vierte Woche.

Doch heute ist Bemerkenswertes passiert. Die Koalition hat einen Fehler eingestanden.  Alle drei Parteivorsitzenden hätten sich geirrt, so hat es die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wörtlich gesagt.

Seehofer muss nachgeben

Fehler einzugestehen ist erst einmal keine Schwäche, sondern Stärke. Vor allem, wenn man sie auch tatsächlich eingesehen hat.

Aber Nahles, Kanzlerin Angela Merkel und auch CSU-Chef Horst Seehofer haben wohl nur gemerkt, dass sie mit der Beförderung Maaßens nicht durchkommen. Und zwar nicht bei denen in der SPD, die ohnehin gegen die Große Koalition sind.

Insofern ist es Schwäche, die zum Einlenken führt: die Schwäche der SPD-Vorsitzenden. Sie ist gezwungen worden, ihre Zusage nach drei Tagen zurückzuziehen.

Soll die Koalition nun noch eine Chance haben, fortzubestehen, dann muss Seehofer nun nachgeben und Maaßen nicht befördern.

Hält die GroKo ihr Wort?

Und dann darf nun niemand in der SPD-Führung weiter fordern, wie es Bremens Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp tat: Maaßen gehöre "aus allen öffentlichen Ämtern gejagt". Und die Kanzlerin kann nicht länger wie eine Unbeteiligte zwischen Nahles und Seehofer sitzen. 

Alle drei haben fest versprochen, die Koalition nicht an der Personalie Maaßen zerbrechen zu lassen. Wenn sie dieses Wort nicht halten, wenn sie sich wegen einer Beamtenstelle im Innenministerium nicht endlich verlässlich einigen, dann sind sie wirklich schwach. Zu schwach, um das noch stärkste Land Europas weiter regieren zu können.

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