In die neue Zeit? So nicht.

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Kommentar zum SPD-Parteitag - In die neue Zeit? So nicht.

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So schön hatte es sich die SPD gedacht. Alles soll anders werden mit den neuen Parteivorsitzenden. Plötzlich ist sogar die Große Koalition wieder prima. Wer soll da noch mitkommen.

Abstimmung auf dem SPD-Parteitag
Abstimmung auf dem SPD-Parteitag
Quelle: dpa

"In die neue Zeit" - mit ihrem neuen Logo wollte die SPD alles Alte hinter sich lassen. Neuanfang mit zwei Vorsitzenden, Ende des ewigen Streits über Gehen oder Bleiben durch eine Mehrheit für den Leitantrag, beschwören der neuen Solidarität und Einigkeit. Nach dem ersten Tag des Parteitages muss man sagen: Das kann nichts werden.

 Aus der GroKo? Ach was!

Erstes Problem: die eigene Partei. 54 Prozent der SPD-Mitglieder haben mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwei Vorsitzende gewählt, die im gesamten Wahlkampf den Eindruck erweckt haben, sie wollten raus aus dieser Koalition mit der Union. Erst stellen sie Bedingungen für den Fortbestand dieser Regierung und fordern einen neuen Koalitionsvertrag. Dann rudern sie zurück. Wollen reden, legen einen Leitantrag ohne Bedingungen vor und glauben, die Koalition habe "eine realistische Chance auf Fortsetzung", sagt Esken. Und ein großer Teil der Redner auf diesem Parteitag glaubt das plötzlich auch. Als die Parteilinke Hilde Mattheis sagt: "Wir müssen raus aus dieser Koalition", bekommt sie Buhrufe. Die Antrag auf den sofortigen Ausstieg wird abgelehnt.

Sogar Juso-Chef Kevin Kühnert, eigentlich auch ein Groko-Gegner, möchte jetzt verhindern, dass die neuen Vorsitzenden gleich ihre erste Abstimmung verlieren. Die Zustimmung zur Koalition sei ein Vertrauensvorschuss, sagt Kühnert. "Ich vertraue den beiden", sagt er, dass sie mit der Union verhandelten "kein Weiter-so in Inhalt und Stil".

Kommt noch jemand mit? An der Basis sicher auch nicht.

Die wichtigsten Ergebnisse aus dem Leitantrag:

Nachverhandlungen? Jaja

Zweites Problem: Die neue Parteispitze will nun mit der Union sprechen. Da wird die sicher erst einmal im Prinzip nichts dagegen haben. Nächste Woche gibt es einen Koalitionsausschuss, Zeit zum Reden also. Dann muss man ausloten: Investitionsprogramm statt schwarzer Null, Schuldenbremse weg, höherer Preis für CO2. Und wenn die SPD ihren eigenen Leitantrag und sich selbst ernst nimmt, müsste sie noch viel mehr fordern. Einen früheren Kohleausstieg zum Beispiel. Mehr Geld dafür.

Will die Union die SPD in der Koalition halten, wird sie an irgendeinen Punkt nachgeben müssen. Am ehesten könnte das vielleicht beim CO2-Preis gelingen. Aber nur, wenn die Mittelstandsunion nicht zu viel Druck macht. Und wenn nicht? Ja, dann eben nicht. Denn alle diese Forderungen laufen denen der Union völlig entgegen. "Nicht nachvollziehbar", heißt es dort. Also ist damit zu rechnen, dass es nun wochenlang lang weiter hin und her geht, inklusive des Streits, wer denn nun für den eventuellen Bruch der Koalition verantwortlich ist. Unterm Strich wird man im Vergleich zu heute, sagen wir, im Februar, nicht einen Schritt weiter.

Kommt noch jemand mit? Von den Wählern sicher auch nicht.

Schade

Ganz ehrlich: Wer nach diesem ersten Tag des Parteitages ernsthaft glaubt, dass die SPD so wieder auf die Beine kommt, der glaubt auch, dass der Nikolaus gestern Nacht den Schuh gefüllt hat. So wird das nichts. Kevin Kühnert hat heute gesagt, niemand in der SPD habe eine "Oppositionssehnsucht". Schade eigentlich.

Reden auf dem Parteitag

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