Rolf Mützenich soll nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarischer Fraktionschef der SPD werden. Er war bisher Fraktionsvize.
Quelle: Gregor Fischer/dpa
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles soll der SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen. Die für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes soll nicht stattfinden.
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe sich dafür ausgesprochen, dem Fraktionsvorstand und der Fraktion dies zu empfehlen, schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider an die Abgeordneten. Mützenich erklärte sich dazu bereits bereit.
Mützenich: SPD muss sich jetzt Zeit nehmen
"Ich habe das schon häufiger als Vertretung für Andrea Nahles getan", sagte Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Als Dienstältester im Vorstand sei das ein völlig normaler Vorgang. Die SPD müsse sich jetzt die Zeit nehmen, zunächst die inhaltlichen Fragen zu klären, bevor es um die Frage gehe, wer den Fraktions- und den Parteivorsitz übernehme, sagte der Kölner Abgeordnete weiter.
Er hielte es zudem für eine gute Lösung, wenn die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommissarisch die Parteiführung übernehmen würde, fügte er hinzu. Mützenich sitzt seit 2002 für die SPD im Deutschen Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Seit Ende 2013 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
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