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Maier für besseren Schutz

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Kommunalpolitiker - Maier für besseren Schutz

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Nach Bedrohungen ziehen sich mehrere Kommunalpolitiker zurück. Thüringens Innenminister Maier spricht sich nun für einen besseren Schutz aus.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).
Quelle: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach den jüngsten Fällen der Bedrohung von Kommunalpolitikern oder deren Rückzug einen besseren Schutz angemahnt, zugleich aber auf personelle Grenzen verwiesen.

Maier schränkte ein, in Thüringen seien zuletzt zwar auch "Kommunalpolitiker konkret bedroht" und im Einzelfall unter Polizeischutz gestellt worden. "Das ist allerdings die Ultima Ratio." Grundsätzlich liege der Schlüssel beim Vollzug. Nötig sei mehr Personal in Polizei und Justiz.

Der Anschlag auf Karamba Diabys Bürgerbüro in Halle an der Saale ist kein Einzelfall. Deutschlandweit gibt es immer mehr Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker.

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2 min
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