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Konflikt in Syrien - CIA stoppt Waffenlieferungen an Assad-Gegner

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Der US-Geheimdienst CIA wird künftig keine verdeckten Waffenlieferungen mehr an Anti-Assad-Rebellen in Syrien durchführen. Das Programm sei von der Regierung von Präsident Trump gestoppt worden, bestätigte ein ranghoher General. Dies sei aber nicht als Zugeständnis an Russland gemeint.

Die veröffentlichten Dokumente der Enthüllungsplattform WikiLeaks haben den US-Geheimdienst CIA ins Mark getroffen. Das FBI geht davon aus, dass ein Maulwurf in den Reihen der CIA die Daten an WikiLeaks weitergegeben hat.

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Es sei eine "sehr harte Entscheidung" gewesen, die Hilfen nach vier Jahren zu stoppen, sagte der Chef der Sondereinsatzkräfte der US-Armee, General Tony Thomas, am Freitag bei einer Konferenz in Aspen im US-Bundesstaat Colorado. Er bestritt, dass es sich bei der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump um ein Zugeständnis an Russland gehandelt habe: "Das war absolut nicht als Beschwichtigung für die Russen gedacht", sagte er.  "Ich denke, es basierte auf einer Bewertung des Programmes. Darauf, was wir damit erreichen wollen. Auf der Machbarkeit, damit voranzukommen", fügte er hinzu.

Die "Washington Post" hatte bereits am Mittwoch berichtet, Trump habe die verdeckten Waffenlieferungen stoppen lassen. Die Zeitung berief sich jedoch lediglich auf nicht näher genannte Insider. Die Unterstützung der Gegner des syrischen Präsidenten Assad habe nur eine eingeschränkte Wirkung gehabt und sei deswegen gestoppt worden, berichtete die "Washington Post". Der Schritt wurde von manchen Experten als Zugeständnis an Russland gewertet.

Trump will Wege finden, um mit Russland zusammenzuarbeiten

Die CIA hatte das verdeckte Programm 2013 unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama begonnen. Der Auslandsgeheimdienst rüstete moderate Rebellen mit leichten Waffen und Munition aus. Allerdings beklagten zahlreiche Gruppen in den vergangenen Monaten, kaum noch Hilfe von außen zu bekommen.

Regierungsbeamte hatten der "Washington Post" gesagt, Trumps Entscheidung zum Stopp des Programms spiegele sein Interesse wider, Wege zu finden, um mit Russland zusammenzuarbeiten. Moskau ist einer der wichtigsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Die Entscheidung Trumps erfolgte nach Darstellung der Zeitung vor einem Monat - also vor dem ersten persönlichen Treffen zwischen dem Präsidenten und dem russischen Staatschef Wladimir Putin während des G20-Gipfels in Hamburg vor zwei Wochen. Dabei verkündeten ihre Regierungen eine Waffenruhe für den Südwesten Syriens. Regierungsbeamte sagten der "Washington Post", die Entscheidung zum Stopp der Waffenlieferungen sei keine Bedingung für die Waffenruhe gewesen.

Reguläre Waffenlieferungen der USA gehen weiter

Die US-Regierung bekämpft in Syrien die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Militär fliegt Luftangriffe auf den IS und unterstützt die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Boden mit Training und Waffen. Diese Waffenlieferungen haben nichts mit dem verdeckten CIA-Programm zu tun, sondern sind eine Operation des Pentagons.

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