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Falls GroKo scheitert - Werte-Union befürwortet Minderheitsregierung

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Die konservative Werte-Union steht einer GroKo kritisch gegenüber. Jetzt geht sie davon aus, dass die Regierung nicht mehr lange hält und macht sich Gedanken über die Zeit danach.

Werte-Union-Chef Mitsch sieht die GroKo kritisch. Archivbild.
Werte-Union-Chef Mitsch sieht die GroKo kritisch. Archivbild.
Quelle: Uwe Anspach/dpa

Die konservative Werte-Union befürwortet eine Minderheitsregierung, falls die Große Koalition in Berlin platzen sollte. Eine Minderheitsregierung könne ein interessanter Befreiungsschlag sein, sagte Bundeschef Alexander Mitsch der dpa. Damit könne ein Wettbewerb um die besten politischen Lösungen entstehen.

"Das würde die Diskussion in Deutschland neu beleben." Die Werte-Union hatte sich zuletzt auch wiederholt für einen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel ausgesprochen.

Eine Minderheitsregierung müsste sich im Bundestag immer wieder Mehrheiten für politische Projekte suchen. Angesichts der Probleme in der GroKo meinte Mitsch aber: "Ich glaube nicht, dass eine Minderheitsregierung weniger Lösungskompetenz hätte als die Große Koalition." Wenn die CDU bei der inneren Sicherheit, bei Steuerabsenkungen und bei der Begrenzung der Zuwanderung nicht vorankomme, müsse sie sich fragen, ob die GroKo noch einen Sinn habe.

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