Die Situation am Balkan ist weitgehend aus dem Blickfeld Europas geraten. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer warnt bei einem Kosovo-Besuch vor neuen Gefahren in der Region.
"Stabilität ist im Kosovo erreicht worden", so die Bundesverteidigungsministerin. Der Bundeswehreinsatz sei jedoch weiterhin erforderlich aufgrund des angehenden Konflikts und neuer Bedrohungen durch Terrorismus.
Im ZDF-Morgenmagazin wertet Annegret Kramp-Karrenbauer den KFOR-Einsatz der Bundeswehr als großen Erfolg, wenn man sich anschaue, wo man vor 20 Jahren gestartet sei. Es sei eine Stabilität erreicht worden, "aber noch keine ganz selbstratende Struktur", vor allem der grundlegende Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo sei noch nicht ausgeräumt. Die Nato-Truppe KFOR sichert seit dem Kampfeinsatz gegen serbische Truppen vor 20 Jahren den Frieden im Kosovo ab.
Außerdem, erklärt Kramp-Karrenbauer, seien neue Bedrohungen hinzugekommen, etwa durch zurückkehrende terroristische Kämpfer. Und "der wachsende Einfluss von Russland und China ist auch in dieser Region zu spüren".
Quelle: reuters
Im Kosovo sind noch etwa 70 deutsche Soldaten stationiert. Bis zum Zerfall Jugoslawiens hatte das Kosovo den Status einer autonomen Provinz Serbiens. Die Aufhebung der Autonomie durch den serbischen Führer Slobodan Milosevic hatte zunächst zum gewaltlosen Widerstand der Rugova-Bewegung, später zum bewaffneten Aufstand der UCK geführt.
Nachdem die serbischen Sicherheitskräfte massenhaft Zivilisten getötet und vertrieben hatten, griff im März 1999 die Nato mit Bombardierungen gegen Serbien ein, sodass Serbien seine Verwaltung und Sicherheitskräfte aus dem Kosovo abzog. Von 1999 bis 2008 hatte die UN mit der Mission Unmik das Land verwaltet.
Russland und China erkennen Unabhängigkeit des Kosovo nicht an
Serbien hat sich mit dem Verlust seiner einstigen Südprovinz bis heute nicht abgefunden. Auch Russland, China und fünf EU-Länder erkennen die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovos nicht an. Bemühungen der EU, über Verhandlungen eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo zu erreichen, blieben bislang erfolglos.
Quelle: ZDF
Deutsche Soldaten sollen in Afghanistan bleiben
Nach ihrem Besuch im Kosovo reist die Verteidigungsministerin weiter nach Afghanistan. Dort sind im Rahmen der Nato-geführten Mission "Resolute Support" etwa 1.200 deutsche Soldaten stationiert. Deren vorschnellen Abzug lehnt Kramp-Karrenbauer ab. Das bisher Erreichte dürfe "als Erfolg nicht aufs Spiel" gesetzt werden, so die CDU-Politikerin. Innerhalb der Nato sei deshalb vereinbart, dass nach Abschluss der Friedensverhandlungen für Afghanistan noch einmal geprüft werde, wie die bisherigen Erfolge abgesichert werden könnten. Davon hänge ab, "in welcher Stärke wir vor Ort bleiben".