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Verteidigungsministerin im ZDF - Kramp-Karrenbauer: Alle Kraft für das Amt

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Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Bundesverteidigungsministerin. Im ZDF heute journal verspricht sie, sich mit aller Kraft für dieses Amt einzusetzen.

Die Sicherheit des Landes habe eine besondere Bedeutung und deswegen habe die Aufgabe für die CDU-Vorsitzende höchste Priorität, so Kramp-Karrenbauer im heute journal.

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Annegret Kramp-Karrenbauer hat im ZDF heute journal ihre Entscheidung verteidigt, das Amt der Verteidigungsministerin angenommen zu haben - entgegen ihrer mehrfach formulierten Prinzipien. Eigentlich wollte die CDU-Chefin nicht in ein Regierungsamt. Sie habe sich in den vergangenen zwei Wochen intensiv mit Kanzlerin Angela Merkel beraten und auch "die Situation sehr deutlich neu bewertet", sagte Kramp-Karrenbauer. "Wir sehen jetzt, dass es wichtig war, deutlich zu machen, dass insbesondere die CDU für eine reibungslose Funktion dieser Regierung sorgt und dass das Thema Sicherheit und Verteidigung zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Und dass es darauf ankommt, das politische Gewicht auch der Vorsitzenden der größten Regierungspartei in diese Arbeit miteinzubringen. Deswegen habe ich mich für den Eintritt ins Kabinett entschieden." Auf Nachfrage wollte Kramp-Karrenbauer nicht sagen, wie lange genau sie das Amt ausüben will. Sie versprach aber, alle Kraft dem Amt zu widmen.

Ernennungsurkunde erhalten

Die CDU-Führungsriege war von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kramp-Karrenbauer am Dienstagabend in einer Telefonschalte darüber informiert worden, dass die Parteichefin selbst den frei werdenden Posten übernehmen wollte. Ihre Vorgängerin von der Leyen war am Dienstag zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Am Mittwoch wurde von der Leyen in Anwesenheit von Merkel im Schloss Bellevue verabschiedet und zugleich erhielt Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde.

Sie soll in einer Sondersitzung des Bundestages am 24. Juli vereidigt werden. Die Sondersitzung wird nötig, weil Kramp-Karrenbauer bisher keine Ministerin und deshalb noch nicht vereidigt worden war. Im Falle einer Ernennung etwa von Gesundheitsminister Jens Spahn zum Verteidigungsminister, über die in Medien spekuliert worden war, hätte deshalb eine Vereidigung nach der Sommerpause gereicht.
Zwar betonte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, dass bereits mit der Übergabe der Ernennungsurkunde die Befehlsgewalt über die Streitkräfte von einer Person auf die andere übergehe.

Zusätzliche Vereidigung vorgesehen

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies aber darauf, dass das Grundgesetz eben eine zusätzliche Vereidigung vorsehe. Merkel hatte bereits am Dienstag eine schnelle Nachfolgeregelung mit dem Blick auf das besondere Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums angekündigt.

Kramp-Karrenbauer hatte früher einen Wechsel in Merkels Kabinett mit der Begründung abgelehnt, dass sie genug Arbeit damit habe, die CDU bis zum Ende der regulären Legislaturperiode 2021 zu reformieren. Sie war wegen sinkender Umfragewerte aber mehrfach gedrängt worden, doch einen Ministerposten zu übernehmen.

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