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Ministerin im Dauereinsatz - Der schwierige Doppeljob der "AKK"

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Das Verteidigungsministerium ist etwas für Arbeitswütige. Auch die inhaltliche Neuaufstellung der CDU fordert viel Aufmerksamkeit. Kann Kramp-Karrenbauer beide Aufgaben erfüllen?

Annegret Kramp-Karrenbauer am 17.07.2019 in Berlin
Amtseinführung von Annegret Kramp-Karrenbauer
Quelle: reuters

Morgenlage, Arbeitsgruppen, ein Termin im Kanzleramt und internationale Besuche - und immer: entscheiden. Ursula von der Leyen (CDU) galt in ihrer Zeit als Verteidigungsministerin als Arbeitstier. Dass sie die Woche über in einer kleinen Kammer neben ihrem Büro schlief, war praktisch und führte zu einer 24-Stunden-Präsenz. Erreichbar muss die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) sowieso immer sein. Meist in ihrer Nähe ist ein Adjutant als Verbindungsmann in das Militär. Es könnte eine sofortige Entscheidung nötig werden - das ist bei ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht anders.

Das Ministeramt kann helfen

Allerdings hat diese sich nun für einen Doppeljob entschieden, bei dem sie die Modernisierung der Bundeswehr mit den Aufgaben der CDU-Vorsitzenden vereinbaren muss. Dabei geht es darum, die Partei inhaltlich neu aufzustellen - Stichwort Klima und Internet - und auch jüngere Wähler zu gewinnen, die Parteiflügel zu versöhnen und in den Umfragen zuzulegen. Das Ministeramt kann dabei helfen, aber nur wenn es gut läuft. Auch Kanzlerin Angela Merkel war bis Dezember vergangenen Jahres zusätzlich noch CDU-Vorsitzende, allerdings war ihre Macht konsolidiert.

Kann Kramp-Karrenbauer zwei Top-Posten unter einen Hut bringen? Als Verteidigungsministerin muss sie rund um die Uhr erreichbar sein, genau wie der Bundesinnenminister. Allerdings zeigt gerade dieses Beispiel, wie viel Gestaltungsspielraum selbst ein Minister mit Verantwortung im Sicherheitsbereich hat. Thomas de Maizière (CDU) erwarb sich in seiner Zeit als Innenminister den Ruf des "Aktenfressers". Zwischen seinen eng getakteten Terminen tauchte er gelegentlich zum Essen in der Kantine seines Ministeriums auf. Von Referatsleitern oder Sachbearbeitern ließ er sich gerne über Details informieren.

Sein Nachfolger Horst Seehofer (CSU) stützt sich stärker auf seine Behördenleiter und Staatssekretäre. Die haben unter ihm zwar mehr Freiheiten - auch in Sachen Öffentlichkeitsarbeit - müssen aber dann auch gehen, wenn etwas schief läuft. Das war bei Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen so und bei der früheren Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt. Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und früherer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses, setzt großes Vertrauen in die neue Verteidigungsministerin, wie er der "Passauer Neuen Presse" sagte.

Mehr Profil gewinnen

In der Doppelbeanspruchung als CDU-Chefin und Ministerin sieht Kujat kein Problem: "Dass Frau Kramp-Karrenbauer auch das Amt der CDU-Vorsitzenden innehat, ist gar nicht schädlich. Das sorgt für eine gewisse Hebelwirkung, die sie gut für die Bundeswehr einsetzen kann." Die Frage, ob Kramp-Karrenbauer beiden Aufgaben gerecht werden kann, bewegt in diesen Tagen auch die CDU eher weniger. Die Christdemokraten wollen vielmehr wissen, ob es der Parteichefin gelingt, als Verteidigungsministerin mehr Profil zu gewinnen. "Ich glaube, ihre Entscheidung, das jetzt zu machen, war goldrichtig, für das Verteidigungsministerium und auch für sie selbst, denn die Musik spielt nun mal im Kanzleramt" am Kabinettstisch, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries.

Sollte ihr das nicht gelingen, könnten sich womöglich schon im Spätherbst zwei Männer für die Kanzlerkandidatur warmlaufen, die dafür beide schon einmal im Gespräch waren: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der als Vertreter des liberalen Merkel-Flügels gilt, und Gesundheitsminister Jens Spahn, der trotz seiner lockeren Art eher die Konservativen in der Partei anspricht. Nachdem Spahn im vergangenen Dezember als Kandidat für den Parteivorsitz als abgeschlagener Dritter hinter Kramp-Karrenbauer und dem früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz landete, haftete ihm zwar eine Zeit lang der Nimbus des Verlierers an. De Vries meint jedoch, dass er sich seither durch das, was er als Gesundheitsminister leistet, "an Achtung und Respekt gewonnen hat".

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