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Kretschmann und Söder - Comeback der Südschiene geplant

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Als in Baden-Württemberg die Grünen die Macht übernommen haben, war das Aus der Südschiene mit Bayern besiegelt. Kommt es jetzt zu einem Comeback?

Söder (l., CSU) und Kretschmann (Grüne). Archivbild
Söder (l., CSU) und Kretschmann (Grüne). Archivbild
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Baden-Württemberg und Bayern wollen ihre Zusammenarbeit neu aufbauen. Die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) planen dafür ihre erste gemeinsame Kabinettssitzung im Sommer. "Wo genau, müssen wir noch festlegen", sagte Kretschmann. "Über Parteigrenzen hinweg arbeiten wir gut zusammen."

Beide Politiker sind gegen eine Grundgesetzänderung, die dem Bund mehr Mitsprache in Bildungsfragen einräumen würde. "Da ziehen wir an einem Strang", sagte Kretschmann.

Bildung ist eigentlich Ländersache. Für die Digitalisierung der Schulen sollen aber fünf Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Der Bundestag hatte einen Gesetzentwurf für eine Grundgesetzänderung beschlossen, welche die Länder im Bundesrat ablehnten. Sie fürchten, Kompetenzen an den Bund zu verlieren.

Kretschmann: Noch mehr Gemeinsamkeiten

Auch beim Länderfinanzausgleich haben der Südwesten und der Freistaat als Geberländer ähnliche Interessen, wie Kretschmann betonte: "Man neigt immer dazu, zu sagen: Diese Länder sind stark, die schröpfen wir unentwegt. Da muss man aufpassen. Wir müssen auch in der Lage sein, dass wir unsere Stärke auch behalten." Wichtig sei für beide Länder, dass die Autoindustrie im globalen Wettbewerb zukunftsfähig bleibe. "Wir sind derzeit offenkundig hintendran", warnte der Grünen-Politiker.

Nach Kretschmanns Ansicht könnte sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ein Beispiel an seinem Parteichef Söder nehmen, der nach den schweren Einbußen bei der bayerischen Landtagswahl seinen Stil geändert habe: "Ich würde mir wünschen, dass das von Söder abfärbt: weg von den starken Sprüchen hin zu einer Politik, die nicht polarisiert, sondern sich den Problemen zuwendet. Das wünsche ich mir auch vom Bundesverkehrsminister."

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