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Krise in Bolivien - Morales kündigt Neuwahl an

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Wochenlang protestierten die Menschen in Bolivien gegen die Wiederwahl ihres Präsidenten Evo Morales. Die Opposition witterte Wahlbetrug. Nun die Wende.

Poliviens Präsident Evo Morales.
Poliviens Präsident Evo Morales.
Quelle: Juan Karita/AP/dpa

Nach wochenlangen Protesten hat Boliviens Staatspräsident Evo Morales Neuwahlen angekündigt. "Ich habe beschlossen, neue nationale Wahlen auszurufen, damit das bolivianische Volk seine neue Regierung auf demokratische Weise wählen kann", sagte er.

Seit Wochen kommt es zu Zusammenstößen zwischen Gegnern und Anhängern des indigenen Präsidenten. Morales hatte nach Angaben der Wahlbehörden am 20. Oktober gegen seinen Herausforderer Carlos Mesa gewonnen. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug vor.

Bolivianischen Medien zufolge hat sich die Polizei in Städten wie La Paz den Protesten angeschlossen. Morales hatte die Polizei zwar aufgerufen, unverzüglich ihre in der Verfassung festgeschriebene Rolle wahrzunehmen und das Volk zu beschützen. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Williams Kaliman, erklärte allerdings, das Militär werde "niemals gegen das Volk vorgehen".

Am Morgen hatte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in einem offiziellen Schreiben mitgeteilt, dass die Wahl vom 20. Oktober nicht für gültig erklärt werden könne. In ihren Überprüfungen habe sie große Unregelmäßigkeiten beim Auszählen, auf Wahlzetteln und beim Ergebnis festgestellt. Außerdem sei das Übermittlungssystem zur Schnellauszählung manipuliert worden. Die Empfehlung der OAS lautet deshalb: Neuwahlen und die Zusammenstellung einer neuen vertrauenswürdigen Wahlkommission.

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